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Österreich plant den Beitritt zum europäischen Luftverteidigungssystem, gab Kanzler Karl Nehammer am Samstag bekannt.

© AFP/KENZO TRIBOUILLARD

Europäische „Sky Shield Initiative“: Österreich will sich Luftverteidigungssystem anschließen

Österreichs Status als militärisch neutraler Staat sei durch den Beitritt nicht gefährdet, sagt Kanzler Nehammer. Der russische Angriffskrieg rechtfertige die Pläne.

Das neutrale Österreich plant den Beitritt zum deutschen Projekt zum Aufbau eines besseren europäischen Luftverteidigungssystems. Das gab Kanzler Karl Nehammer am Samstag bekannt.

„Die Bedrohungslage hat sich durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine massiv verschärft“, begründete der konservative Politiker die laufenden Beitrittsverhandlungen. Österreich müsse sich deshalb gemeinsam mit anderen europäischen Ländern vor Drohnen- und Raketenangriffen schützen.

Die von Deutschland initiierte „European Sky Shield Initiative“ soll vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine helfen, Lücken im derzeitigen Nato-Schutzschirm für Europa zu schließen.

Defizite gibt es beispielsweise im Bereich ballistischer Raketen, die auf ihrer Flugbahn große Höhen erreichen, aber auch bei der Abwehr von Drohnen und Marschflugkörpern. Mehr als ein Dutzend europäische Staaten haben sich dem Projekt bereits angeschlossen.

Österreichs Status als militärisch neutraler Staat sei durch einen Beitritt nicht gefährdet, sagten Nehammer und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner in einer gemeinsamen Erklärung. „Es handelt sich um die Beteiligung an einem Schutzschirm, der zur Gefahrenabwehr dient“, argumentierten sie.

Österreich, Irland und Malta hatten als neutrale EU-Mitglieder diese Woche weitreichende Sicherheitsgarantien der Europäischen Union für die Ukraine blockiert. (dpa)

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