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Stephan Weil und Olaf Scholz.

© Imago/Janine Schmitz/photothek.de

Scholz hat nicht gewonnen : Nach der Wahl ist vor dem Regieren

Die SPD geht als Sieger aus der Landtagswahl in Niedersachsen hervor. Das aber ist nicht das Verdienst des Kanzlers. Der ist jetzt ultimativ gefordert.

Ein Kommentar von Stephan-Andreas Casdorff

Wie schnell die Zeit doch rennt. Ein Crosslauf mit Hindernissen – aber, zack, ist er rum und das Ergebnis steht fest. Wieder ein aufregender Tag, einer mehr für Stephan Weil als niedersächsischer Ministerpräsident – und einer weniger für Olaf Scholz, den anderen Niedersachsen, gebürtig zumindest, im Amt des Bundeskanzlers? Kann sein, wenn das alles so weiterläuft.

Nach der Wahl ist vor dem Regieren. Das ist nicht banal, sondern ein Fanal. Denn die Wähler:innen in Niedersachsen, einem dieser wichtigen, großen Sechs-Stimmen-Länder im Bundesrat, das als einziges von der SPD geführt wird – also die scheren sich wenig um das, was im Land geschehen ist.

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Da ging es und geht es um das, was in Berlin für Bund und Länder entschieden wird. Und das scheint nicht gerade Jubel auszulösen, im Gegenteil. Der erschreckende Erfolg der Rechten, der AfD, als Protest wird die Ampel zusätzlich unruhig machen.

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Das ist nicht die Schuld von Stephan Weil. Der – witzigerweise – gebürtige Hamburger ist Scholz denn auch in der Beliebtheit weit über. Beide sind fast gleich alt, beide von Städten geprägt, der eine von Hannover, der andere von Hamburg, waren beide mal für Finanzen zuständig. Weil gilt als unaufgeregt, pragmatisch, sachorientiert – im Wesentlichen wie Scholz.

Weil redet mit den Bürgern auf Augenhöhe

Nur ist Weil freundlich, gibt den Menschen das Gefühl, auf Augenhöhe zu reden, versucht immer, zu erklären, warum er was will. Das ist beim Kanzler nicht so. Darum hat Weil an Zustimmung genau das, 67 Prozent, was Scholz an Ablehnung entgegenschlägt.

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Also wird Weil weiterregieren, bloß jetzt wohl mit den Grünen. Die SPD ist in Niedersachsen noch eine Volkspartei, soll heißen: Sie bedient die Mitte. Dass sie sich oben hält, in einem im Wesen konservativeren Flächenland, zeigt daneben: Die Christdemokraten haben noch einen ziemlichen Weg zur Macht zurückzulegen. In Niedersachsen sowieso.

Mögen sie noch zu den stärkeren Parteien zählen – die Grünen kommen auf, auch hier, und das hat mit der Vergangenheit soviel wie mit der Aktualität zu tun. Gas, Energie, Atom, in diesem Bundesland hat alles begonnen: Der erste Atomausstieg wurde vom Grünen Jürgen Trittin im Bund als Umweltminister organisiert. 1998 war das, mit dem Niedersachsen Gerhard Schröder als Kanzler. Lange her, zeigt aber, dass sich das Thema hält.

Und es hält sich, weil in Russland ein Wahnwitziger herrscht. Wladimir Putin zwingt die Welt und nicht zuletzt die Deutschen, sich ihrer selbst zu vergewissern. Der „Doppel-Wumms“, den der Kanzler neulich verkündet hat, 200 Milliarden Euro, um die Folgen der Gaspreisexplosion zu mildern, ist ein Teil davon.

Im Inland wurde der als Entlastung begrüßt, im Ausland wegen der wirtschaftlichen Stärke Deutschlands als Belastung der Beziehungen beargwöhnt. Dabei ist immer noch nicht klar, wie das Ganze finanziert werden soll, wie genau.

Die Bundesländer werden auch ungeduldig, bloß Weil nicht. Und die Niedersachsen vertrauen da auf ihren Ministerpräsidenten. Zumal der den Eindruck macht, auch die Sache mit LNG und den Atomkraftwerken durchdrungen zu haben. Die FDP mit ihrem Pro-Atom-Kurs konnte ihm jedenfalls nichts anhaben. Eher hat sie sich mit ihrem vielen „Anti“ im Bund selbst geschadet. Ihre Verluste drücken deshalb nicht nur aufs Gemüt – sie belasten die Ampel. Und wie.

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Gut, ja, es wird Koalitionsverhandlungen in Hannover geben, aber die geradezu permanenten in Berlin werden das überlagern. Bund schlägt Land: 85 Prozent schauen auf die Verhältnisse in Deutschland, auf die Eskalation im Ukrainekrieg, auf den möglichen Mangel an Gas und Strom im Winter, auf Inflation und Rezession – und fragen sich unruhig, wie das enden soll.

Diese Frage braucht eine Antwort. Braucht viele Antworten. Darf man den Kalauer mal wagen? Gut Ding will Weil haben. Hat es aber nicht. Es hat Scholz und Co. Die sind ultimativ gefordert. Nach der Wahl ist vor dem Regieren.

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