Treffen mit Wirtschaft geplant: Heil fordert Jobs für Ukrainer auch bei geringen Deutschkenntnissen

Nach Angaben des Wirtschaftsinstituts Ifo haben rund 20 Prozent der Menschen, die aus der Ukraine nach Deutschland geflüchtet sind, eine Arbeit. „Die größte Hürde ist die Sprache“, so das Ifo. Von den ab 2015 nach Deutschland gekommenen Flüchtlingen sei fünf Jahre nach Ankunft annähernd die Hälfte in Arbeit.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Geflüchtete nun aus der Ukraine schneller in Arbeit bringen und hat eine Einstellung auch mit geringeren Deutschkenntnissen gefordert. Es brauche „die Bereitschaft der Arbeitgeber, diese Menschen einzustellen, auch wenn sie bisher nur Grundkenntnisse der deutschen Sprache haben“, sagte Heil der „Welt am Sonntag“.

Deutsch lerne man nicht nur in Kursen, sondern auch während der Arbeit. „Ich habe dazu am kommenden Montag die deutsche Wirtschaft und die Sozialpartner eingeladen“, erklärte Heil.

Wer nicht mitwirkt, erhält Leistungsminderungen.

Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister (SPD)

Der Minister will allerdings auch den Druck auf die Geflüchteten selbst erhöhen: „100.000 Ukrainerinnen und Ukrainer haben die Integrationssprachkurse gerade absolviert, weitere 100.000 sind kurz davor“, sagte er. Gleiches gelte auch für 200.000 Erwerbsfähige aus anderen Herkunftsländern.

„Die Jobcenter werden diese in kürzeren und regelmäßigen Abständen einladen, um ihnen möglichst zielgenaue Arbeitsangebote zu unterbreiten und sie auf dem Weg in die Beschäftigung zu unterstützen.“ Gleichzeitig würden sie dabei auf ihre Eigenverantwortung und Mitwirkungspflichten hingewiesen, sagte der Minister: „Wer nicht mitwirkt, erhält Leistungsminderungen.“

Aktuell leben rund 1,1 Millionen aus der Ukraine Geflüchtete in Deutschland, darunter viele Frauen, Kinder und Ältere. Wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine, den der russische Präsident Wladimir Putin am 24. Februar 2022 befohlen hatte, steigt die Zahl weiter.

Die Menschen aus der Ukraine erhalten in im Gegensatz zu allen anderen Geflüchteten automatisch Bürgergeld und sind damit bessergestellt. Rund 700.000 Geflüchtete aus der Ukraine beziehen zurzeit Bürgergeld.

Einem Beschluss der Bundesregierung vom 1. Juni 2022 zufolge bekommen sie damit 502 Euro im Monat statt Asylbewerberleistungen in Höhe von 410 Euro.

Die Geflüchteten aus der Ukraine dürfen zudem von Anfang an in einer Wohnung statt in einer Gemeinschaftsunterkunft leben. Für Miete und Heizung gibt es zusätzliche Leistungen vom Staat. Ukrainerinnen und Ukrainer müssen nach einer EU-Regelung auch keinen Asylantrag in Deutschland stellen. (lem)