Wagenknecht gibt Scheitern zu: „Den Machtkampf in der Linken habe ich verloren“

Sahra Wagenknecht hat ihr Scheitern bei den Linken eingestanden. „Es ist schon ziemlich bitter. Ich habe mich lange aus voller Überzeugung für diese Partei engagiert und habe immer wieder versucht, sie auf einen erfolgversprechenden Kurs zurückzubringen. Das ist nicht gelungen. Klar ist das auch ein Scheitern. Den Machtkampf in der Linken habe ich verloren“, sagte sie in einem Interview mit der Zeitung „Welt“.

Angesichts des Umfragehochs der AfD müssten sich alle Parteien ihrer Verantwortung bewusst werden. Es sei ein Problem, wenn eine Partei mit einem rechtsextremen Flügel immer stärker werde. „Aber anstatt sich darüber zu empören, sollten sich alle Parteien fragen, welche Verantwortung sie dafür tragen“, sagte Wagenknecht.

Umfragen zeigten „das Entsetzen vieler Menschen darüber, wie schlecht unser Land regiert wird. Viele haben zu Recht den Eindruck, nicht mehr in dem Land zu leben, das die Bundesrepublik einmal war“, sagte Wagenknecht. Sie ging die Ampel-Politiker hart an: „Ihre Gesetzentwürfe sind undurchdacht und handwerklich miserabel. Da kommt bei vielen die blanke Wut hoch.“ Die Linke sei die einzige Partei, die von der „miesen Performance“ der Ampel-Koalition nicht profitiere.

Zudem kritisierte sie die hiesige Diskussionskultur. Es gebe die Tendenz, alle Äußerungen, die sich nicht innerhalb eines engen Meinungskorridors befänden, in die rechte Ecke zu stellen.

„Wenn ich sage, die Ukraine kann den Krieg gegen die Atommacht Russland militärisch nicht gewinnen und deshalb muss er durch Verhandlungen beendet werden, dann heißt es, das hat Frau Weidel auch gesagt. Und das gilt dann als Gegenargument.“ Diese Art der Diskussion sei „ausgesprochen dumm“; es gebe der AfD die Macht zu definieren, was gesagt werden könne.

Laut Parteienrecht müssen Parteien nicht jeden aufnehmen.

Sahra Wagenknecht

Wagenknecht liegt seit Monaten mit der Parteispitze um die Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan über Kreuz und liebäugelt mit der Gründung einer Konkurrenzpartei. Nach Angaben aus der Linken gab es konkrete Anwerbeversuche aus Wagenknechts Umfeld für das neue Projekt. Der Vorstand der Linkspartei hatte Wagenknecht zur Rückgabe ihres Bundestagsmandats aufgefordert. Sie selbst lehnte das ab.

„Immer mehr Menschen fühlen sich von keiner Partei mehr vertreten. Es gibt eine riesige Leerstelle im politischen System. Ich würde mir ein Angebot wünschen, das sie schließt“, sagte die Politikerin im Interview. Es brauche von Anfang an „solide Strukturen und eine entsprechende Satzung“, so Wagenknecht.

„Eine solide Partei braucht starke Strukturen und muss Vorkehrungen treffen, um keine Verrückten, Spinner oder Rechtsextremen einzusammeln“, skizzierte sie die Voraussetzungen für eine neue Partei. Auf die Frage, wie das in der Praxis funktionieren könne, antwortete die Politikerin: „Laut Parteienrecht müssen Parteien nicht jeden aufnehmen.“ (Tsp/dpa)