20 Jahre 9/11: Die Deutschen wollten keinen Krieg – und führten gerade deshalb einen

Mit dem Fall von Kabul kurz vor dem 20. Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 geht auch der deutsche Militäreinsatz in Afghanistan zu Ende. Warum ist der Einsatz der internationalen Truppen gescheitert?

Die Amerikaner sehen die Hauptursache darin, dass man sich nicht auf den Kampf gegen den Terrorismus beschränkt, sondern außerdem versucht hat, in Afghanistan einen stabilen, vielleicht sogar demokratischen Staat aufzubauen, dass man sich also im „Nation-Building“ versucht hat. Wie US-Präsident Joe Biden vor Kurzem in einem TV-Interview erklärte: „Nation building never made sense to me“ – „Für mich hat der Staatsaufbau nie irgendeinen Sinn ergeben.“

Nation building never made sense to me – Für mich hat der Staatsaufbau nie irgendeinen Sinn ergeben.

Joe Biden, US-Präsident

Und in seiner Rede nach dem Abzug der letzten US-Soldaten sagte er: „Wir haben gesehen, wie sich eine gegen den Terrorismus gerichtete Mission (…) in eine Mission zur Aufstandsbekämpfung verwandelt hat, in den Versuch, ein demokratisches, zusammenhängendes und vereintes Afghanistan zu schaffen.“ Es werde Amerika stärker machen, wenn das Land „diese Art des Denkens hinter sich lässt“.

Die Europäer und vor allem die Deutschen hingegen sehen den entscheidenden Grund für das Scheitern in der Kluft zwischen den viel zu anspruchsvollen Zielen und den mangelnden Mitteln der von den Vereinten Nationen mandatierten internationalen Militärmission Isaf.

Aber wie kam es überhaupt dazu, dass sich die Anti-Terror-Mission in eine „Nation-Building“-Mission „verwandelt“ hat? Wer hat denn die Ziele neu definiert, wer hat diese Entwicklung veranlasst?

Die Regierung von George Bush hatte noch ganz andere Ziele. Es waren die Deutschen, die alles daransetzten, den Einsatz neu zu definieren. Dabei ging es Deutschland weder darum, Afghanistans wirklich zu verändern, noch um die vom damaligen SPD-Kanzler Gerhard Schröder versprochene „uneingeschränkte Solidarität“ mit den USA. Es ging den Deutschen vor allem darum, den Begriff „Krieg“ zu vermeiden.

Der sicherheitspolitische Diskurs in Deutschland räumte dem Begriff „Krieg“ gar keinen Platz ein.

Joseph Verbovszky

Die deutsche Außenpolitik der Nachkriegszeit wird von einem Konflikt zwischen den widersprüchlichen Motiven „Nie wieder Krieg“, „Nie wieder allein“ und „Nie wieder Auschwitz“ geprägt, also zwischen den Widersprüchen zwischen Antimilitarismus, Multilateralismus und historischer Verantwortung. Der sicherheitspolitische Diskurs in Deutschland räumte dem Begriff „Krieg“ gar keinen Platz ein. Das stellte Bundeskanzler Gerhard Schröder und den grünen Außenminister Joschka Fischer vor die Herausforderung, sich an einem Krieg zu beteiligen, ohne gegen diesen Grundsatz deutscher Sicherheitspolitik zu verstoßen.

© dpa

Das war umso schwieriger, als der amerikanische Begriff „War on Terror“ bewusst auf eine Entgrenzung ausgerichtet war. Gemeint waren zwar hauptsächlich Al Qaida oder die Taliban, aber auch der weltweite Terror insgesamt. Der Begriff sollte es den USA ermöglichen, gegen die sogenannte „Achse des Bösen“, gegen Irak, Iran und Nordkorea, vorzugehen.

Deshalb entwickelte die rot-grüne Bundesregierung eine eigenständige Interpretation des weltweiten Anti-Terror-Einsatzes. Man beteiligte sich in geringfügigem Maße an der von den USA geführten Operation „Enduring Freedom“, die als „Polizei-Einsatz“ interpretiert wurde, sowie in größerem Maße am Wiederaufbau Afghanistans.

Der deutsche Einfluss war entscheidend.

Joseph Verbovszky

Wie Ulf von Krause in „Die Afghanistaneinsätze der Bundeswehr“ zeigt, führten mehrere politische Entscheidungen in der frühen Phase des Afghanistan-Krieges zwischen 2001 und 2006 zu einer Eigendynamik, die den weiteren Verlauf des Einsatzes bestimmte. Rückblickend lassen sich mehrere Kipppunkte erkennen, die bewirkten, dass der Einsatz immer mehr auf das „Nation-Building“ fokussierte. Der deutsche Einfluss war dabei entscheidend.

Das erste zentrale Ereignis ist die Afghanistan-Konferenz auf dem Petersberg bei Bonn im Jahr 2001. Dort wurde die International Security Assistance Force (Isaf) ins Leben gerufen. Die Petersberg Konferenz vom 27. November bis zum 5. Dezember 2001 war ein großer Erfolg der deutschen Außenpolitik und vor allem des Außenministers Joschka Fischer, der als Gastgeber der Konferenz Deutschlands gewachsene Verantwortung „für die Geschicke der Welt“ unter Beweis stellen wollte, wie es der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder formulierte.

Joschka Fischer wollte zeigen, dass Deutschland Verantwortung übernimmt

Als wichtiger Teil des „Bonner Prozesses“, der mit der Konferenz begann, galt die Absicherung des Wiederaufbaus, die vor allem im Großraum Kabul durch die von den Vereinten Nationen mandatierte internationale Schutztruppe gewährleistet werden sollte. Die Bundeswehrführung war skeptisch, es fehlte an Fähigkeiten und Ressourcen für einen weiteren Auslandseinsatz der Bundeswehr, schließlich war die Bundeswehr seit 1999 im Kosovo. Doch Fischer wollte zeigen, dass Deutschland Verantwortung übernahm. Außerdem hoffte er, so die Chancen Deutschlands auf einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu erhöhen – ein wesentliches Anliegen deutscher Außen- und Sicherheitspolitik seit 1990.

Ein zweiter Kipppunkt war das berühmte deutsche „Nein“ zu einer Beteiligung am amerikanischen Krieg im Irak. Als „Wiedergutmachung“ für dieses „Nein“ und auch dafür, dass er das „Nein“ 2002 Wahlkampf instrumentalisiert hatte, bot Schröder den USA an, in Kundus im Norden Afghanistans die Leitung eines „Provincial Reconstruction Teams“ zu übernehmen. Diese „Regionalen Wiederaufbauteams“ bestanden aus Armeeangehörigen, Diplomaten und Experten und sollten helfen, die Infrastruktur in der Region zu verbessern und die lokalen Regierungen zu unterstützen. Einige Jahre später schrieb Schröder selbst in seinen Memoiren: „Die Zustimmung zu Afghanistan machte uns frei, zum Irak-Krieg Nein zu sagen.“

Das „Nein“ zum Irak-Krieg war ein Kipppunkt.

Joseph Verbovszky

Für die Deutschen war also die Übernahme einer Führungsrolle in Kundus primär ein symbolischer Akt. Der Norden galt als relativ friedlich, und die Übernahme des „Wiederaufbauteams“ konnte als ein Zeichen der gewachsenen Verantwortung sowie als Selbstverpflichtung zu einer Friedensmission vermittelt werden. Tatsächlich unterstanden damals die „Wiederaufbauteams“ der „Operation Enduring Freedom“, wie der „War on Terror“ offiziell hieß. Das war ein „robuster“ Einsatz, wie es in der Fachsprache heißt, also eine Militärmission mit dem Mandat, zu kämpfen. Das lief der gewünschten Erzählung zuwider.

Weil die Deutschen ein Mandat im Norden übernahmen, wurde der Auftrag der internationalen Schutztruppe geändert

Man übernahm die Leitung des Wiederaufbauteams deshalb im Rahmen der internationalen Schutztruppe Isaf. Deren Mandat musste deshalb wiederum über Kabul hinaus ausgeweitet werden. Das geschah am 13. Oktober 2003. Kurz darauf beschloss Bundestag das entsprechende Mandat. Fast gleichzeitig übernahm im August 2003 die Nato auf deutschen Vorschlag die Führung der internationalen Schutztruppe. Eigentlich hatten Deutschland und die Niederlande die Verantwortung für Isaf übernommen. Allerdings fehlte es beiden Ländern an den notwendigen Fähigkeiten für den Einsatz, was zu einer Anfrage an die Nato führte. Außerdem suchte Deutschland einen Nachfolger für die Führung von Isaf – und eine deutsche Beteiligung an einem Nato-Einsatz in Afghanistan untermauerte diesen Anspruch.

Die Übernahme der Isaf durch die Nato sowie die Verschlechterung der Sicherheitslage, zuerst im Süden Afghanistans, setzten Deutschland unter erheblichen bündnispolitischen Druck, sich an den Kampfeinsätzen zu beteiligen und die Einsatzvorbehalte aufzugeben. Gleichzeitig hoffte Deutschland weiter, mit einem „vernetzten Ansatz“ zwischen dem Militär und zivilen Akteuren ein starkes Symbol deutscher Verantwortung zu setzen, ohne sich tatsächlich an dem Krieg beteiligen zu müssen.

In Afghanistan kann es keine Sicherheit ohne Entwicklung und keine Entwicklung ohne Sicherheit geben.

Ein Satz aus dem Afghanistan-Konzept der Bundesregierung, übernommen in eine Nato-Erklärung von 2006

Obwohl sich das deutsche Modell später als praktisch unwirksam erweisen würde, gelang es der deutschen Diplomatie, die deutsche Vision von „vernetzter Sicherheit“ durchzusetzen. Im Vorfeld des Nato-Gipfels 2006 in Riga starteten die Verteidigungsminister der Schröder- und der Merkel-Regierungen, Peter Struck und Franz Josef Jung, eine diplomatische Offensive, um die Nato-Mission stärker in Richtung „Nation-Building“ zu bringen. Diese Offensive erwies sich als maßgeblich erfolgreich. Die Nato übernahm einen zentralen Satz aus dem Afghanistan-Konzept der Bundesregierung: „There can be no security in Afghanistan without development, and no development without security – in Afghanistan kann es keine Sicherheit ohne Entwicklung und keine Entwicklung ohne Sicherheit geben.“ In einer Presskonferenz am 29. November 2006 hob Merkel hervor, dass der Nato-Generalsekretär das deutsche Wort „Gesamtpolitik“ verwendet habe, um die Wichtigkeit des vernetzten Ansatzes für Afghanistan zu betonen.

Ab 2006 ist die internationale Schutztruppe in einer Eskalationsspirale gefangen

Ab 2006 befand sich Isaf in einer Eskalationsspirale, die viel mehr mit Krieg zu tun hatte als mit Stabilisierung. Das war maßgeblich den politischen Entscheidungen aus der frühen Phase zu verdanken. Die deutsche Politik wollte nicht einsehen, dass die hohen Ansprüche einer Stabilisierung des gesamten Landes Afghanistan durch einen vernetzten Ansatz deutlich mehr Ressourcen erforderten und vor allem die Bereitschaft, für diese Ansprüche zu kämpfen.

Somit war die Tanklasterbombardierung von Kundus ein eindeutiges Signal, dass Deutschland eine Kriegsvermeidungsstrategie durch symbolische Beteiligung nicht mehr durchsetzen könne. Allerdings sprach weiter niemand von einem Krieg – mit der Ausnahme von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und später, etwas widerwillig, Kanzlerin Angela Merkel. Die Abzugspläne von US-Präsident Barack Obama und der Taliban-Deal seines Nachfolgers Donald Trump ermöglichten es, eine kritische Auseinandersetzung mit dem Einsatz aufzuschieben.

Das ist mit dem Fall von Kabul vorbei. Das Ende des Afghanistan-Kriegs ist ein guter Zeitpunkt, eine ehrliche Diskussion über dessen Bedeutung zu führen. Für Deutschland bedeutet das eine Auseinandersetzung mit der eigenen Rolle. Wie diese Skizze zeigt, war diese Rolle größer und entscheidender, als sie bislang wahrgenommen wird. Sie ist außerdem eng verbunden mit jenem Punkt, über den bereits am heftigsten gestritten wird: dem Fokus auf das „Nation-Building".

Eine ehrliche Diskussion über Deutschlands Rolle setzt eine gründliche Untersuchung der Geschehnisse und handelsleitenden Motive voraus. Nur dann können Lehren für die Zukunft gezogen werden.