Der AfD-Dominoeffekt: Erst Sonneberg, nun Nordhausen? Und dann?

Dienstagvormittag in der Nordhäuser Kranichstraße. Auf dem Bürgersteig vor der großen Einkaufspassage haben Jörg Prophet, 61, und eine Handvoll Helfer ihren Wahlkampfstand aufgebaut. Der AfD-Mann, der sich am Sonntag zum Oberbürgermeister wählen lassen will, trägt blauen Anzug. Das graue Haar akkurat gescheitelt, links ein Hörgerät. Auf den T-Shirts seiner Mitstreiter steht „Trau dich, Nordhausen“. An einen Straßenbaum haben sie eine Deutschlandflagge gehängt.

Prophets Helfer verteilen Flugblätter und Schlüsselbänder. Eine Forderung sei allerdings nicht mehr aktuell, sagt Prophet. Die Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten. Die wolle er jetzt doch nicht, denn sonst würden zu viele unschuldige Menschen grundlos gefilmt. Stattdessen sollten Polizei und Ordnungsamt deutlich mehr auf Streife gehen.

Er selbst sei viel in Rumänien unterwegs. Dort gebe es eine Stadt, die werde so häufig bestreift, dass Familien die Dreiräder ihrer Kinder draußen stehen lassen könnten, ohne dass diese geklaut würden. Und dabei sei Rumänien ja auch ein Vielvölkerstaat. „Das funktioniert da.“

© AFP/Ronny Hartmann

Außer dem Schlüsselband könne man auch gern noch einen Duftbaum mit aufgedrucktem Parteilogo fürs Auto einstecken, sagt eine Mitstreiterin. Also, sofern man nicht von der Presse sei.

Jedes Amt senkt die Hemmschwelle

Jörg Prophet muss an diesem Vormittag nicht auf Passanten zugehen. Sie kommen zu ihm. Es vergeht praktisch keine Minute, in der Prophet nicht winkende Spaziergänger oder Autofahrer zurückgrüßt, sich für warme Worte bedankt. Ruft einer „Viel Glück am Sonntag“, antwortet Prophet: „Viel Glück uns allen.“

Wer das sieht, hat wenig Zweifel daran, dass das thüringische Nordhausen mit seinen 40.000 Einwohnern sehr bald von einem Oberbürgermeister der AfD regiert wird. Prophet wäre der erste in Deutschland.

Im Wahlgang vor zwei Wochen kam Prophet bereits auf 42 Prozent der Stimmen. Nun tritt er in der Stichwahl gegen den Zweitplatzierten an, den parteilosen Amtsinhaber Kai Buchmann.

Glaubt man den Oberen von Deutschlands demokratischen Parteien, wird die AfD auch künftig nicht an Landesregierungen beteiligt, auch nicht nach den Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen 2024. Diese Brandmauer werde halten, heißt es. In allen drei Bundesländern kommt die Partei in Umfragen auf mehr als 30 Prozent und wäre damit stärkste Kraft.

© dpa/Martin Schutt

Auf kommunaler Ebene hat es die AfD dagegen in Machtpositionen geschafft. Seit August stellt die Partei in Raguhn-Jeßnitz in Sachsen-Anhalt ihren ersten hauptamtlichen Bürgermeister, im thüringischen Sonneberg den ersten Landrat. Wenn am 24. September in Bitterfeld-Wolfen oder am 26. November in Pirna gewählt wird, könnten weitere Städte AfD-Bürgermeister bekommen.

Ein „Domino“-Effekt. Ein Stein fällt nach dem anderen. Jedes kommunale Amt, das die AfD gewinnt, nutzt der Partei auf Landes- und Bundesebene. Mit jedem Bürgermeister, den sie stellt, senkt sich die Hemmschwelle, sie zu wählen. Außerdem bekommen kommunale Amtsträger Aufmerksamkeit, um das Parteiprogramm medienwirksam zu platzieren.

Der Kfz-Zulassungsdienst stellt Hitler-Codes aus

Spricht man mit Nordhäusern über die Gründe des nahenden AfD-Triumphs, hört man einerseits viel Frust über die lokale Politik, über Querelen zwischen Landratsamt und Rathaus. Man hört auch viel Unzufriedenheit über die Ampel in Berlin und über die Thüringer Landesregierung, die Nordhausen gegenüber Städten wie Erfurt, Jena und Gera vernachlässige.

Andererseits werde Rechtsaußen in der Stadt schon lange als Teil des demokratischen Spektrums angesehen, sagen Einwohner, die ihre Namen aus Angst vor Repressionen nicht in den Medien sehen wollen.

Man müsse sich hier in der Öffentlichkeit nicht mehr schämen, rechtsextrem zu sein, heißt es. Das sei anders als damals bei den rechtsextremen Hooligans des hiesigen Fußballclubs FSV Wacker 90. Die seien noch nicht gesellschaftsfähig gewesen, von denen habe man sich abgrenzen wollen. Das war vor zehn Jahren.

© dpa/Martin Schutt

Heute stellt der Kfz-Zulassungsdienst, prominent an einer Hauptstraße der Stadt gelegen, diverse Kennzeichen mit Codes aus der Naziszene aus. Mal die Buchstaben „HH“ für „Heil Hitler“, mal die Zahl „88“, ebenfalls eine Chiffre für den Hitlergruß. Oder gleich im Doppelpack: „HH 88“.

Ich habe es immer so gehalten, dass ich versuche, die Versöhnungsebene nicht auszuschließen.

Pfarrer Steffen Riechelmann will keine Wahlempfehlung gegen die AfD abgeben.

Nordhäuser berichten von Kneipen, in die sie sich seit Jahren nicht trauten, weil dort Rechte das Sagen haben. Von offen zur Schau getragenen „Schwarzen Sonnen“ als Tätowierungen auf Armen oder Beinen. Von dem bekannten Unternehmer der Stadt, der im Musikvideo der rechen Band „Kategorie C“ auftritt. Von Hakenkreuzschmierereien und den Balkonen des örtlichen Flüchtlingsheims, auf die Unbekannte kürzlich Ratten und Schweineköpfe warfen.

Nicht mal der Pfarrer der Stadt, Steffen Riechelmann, möchte eine Wahlempfehlung gegen die AfD abgeben. Er glaubt, bei Wählern der Partei eine „konservative Heimatlosigkeit“ zu erkennen. Und er sagt Sätze wie: „Ich habe es immer so gehalten, dass ich versuche, die Versöhnungsebene nicht auszuschließen.“

Die Hochschule Nordhausen stellte einen Raum für eine Podiumsdiskussion zur Verfügung, zu der auch der AfD-Kandidat eingeladen wurde. Nach Kritik von Studierenden rechtfertigte sich die Unileitung per Rundmail: Eine Gesellschaft lebe doch „vom Diskurs und dieser vom Widerspruch“.

Ein Mitglied des Studierendenrats der Hochschule sagt, man habe kürzlich für Protestveranstaltungen gegen Jörg Prophet den Slogan „AfD auflösen“ vorgeschlagen. Dies hätten mehrere Vereine und Initiativen, die sich grundsätzlich beteiligen wollten, rigoros abgelehnt: „Sie hatten Angst, dass Prophet als Oberbürgermeister ihnen dann später Gelder streicht.“

Der Sonneberger AfD-Landrat Robert Sesselmann hatte, gerade im Amt, genau das vor. Vorletzte Woche überrumpelte er die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses damit, dass er das Projekt „Demokratie leben“ beenden wollte. Seit 2015 fördert der Bund jährlich mit einer Viertelmillion Euro unter anderem Workshops zu gewaltfreier Kommunikation und ein Zeitzeugenprogramm mit Ostvertriebenen. Die Ausschussmitglieder konnten Sesselmanns Vorstoß gerade noch abwenden, indem sie drohten, eine Sondersitzung des Kreistags einzuberufen, denn dort wird entschieden, ob „Demokratie leben“ fortgesetzt wird. Sesselmann lenkte ein.

Interviews nur für die „Junge Freiheit“

Sonneberg liegt 130 Kilometer südlich von Nordhausen, eine hübsche Kleinstadt von 20.000 Einwohnern, umgeben von den Bergflanken des Thüringer Walds, in der man einen ersten Eindruck gewinnen kann, was passiert, wenn die AfD regiert.

© dpa/Sebastian Willnow

Das Landratsamt steht gleich beim Bahnhof, ein 60er-Jahre-Bau aus Backstein und Beton. Sesselmann sitzt im zweiten Stock. Er empfängt keine Journalisten. „Der Landrat gibt keine Interviews“, hatte seine Sekretärin am Telefon gesagt. Nur für die „Junge Freiheit“, das Organ der Neuen Rechten, hat er eine Ausnahme gemacht.

Als man sich in den Fluren des Landratsamtes kurz umschauen will, stellt sich einem ein massiger Mann in den Weg. „Schon zu!“, sagt er. Es ist Mittagspause. Die Angestellten strömen nach draußen. Über den neuen Chef will keiner etwas sagen.

Ein paar Häuser weiter öffnet Marcel Rocho, 43, die Tür zu seiner „Gewölbe-Bar“, die zur Mittagszeit noch geschlossen ist. Rocho ist extra hergekommen, sein zwei Monate altes Baby auf dem Arm, um von der Stimmung in seiner Heimatstadt nach dem Wahlsieg der AfD zu berichten.

Ich habe nicht gedacht, dass die Leute sich so aus dem Fenster hängen und sagen: Hey, schaut mal her, wir sind die Dümmsten in ganz Deutschland.

Marcel Roche, Betreiber der „Gewölbe-Bar“ in Sonneberg

Ihm sei bewusst gewesen, dass die Sonneberger in ihrem Protest „sehr extrovertiert“ seien, sagt er. Nachts am Tresen hört er viele Beschwerden. Es stimme, dass in Sonneberg viele nur den Mindestlohn verdienten. Doch könne man von dem Geld hier in der Gegend gut leben. Die Mieten seien günstig, die Lebensqualität hoch. In einer Viertelstunde sei man mit dem Kinderwagen im Thüringer Wald. Wenn einer mehr verdienen wolle, müsse er nur 20 Kilometer weiter ins bayerische Coburg fahren. „Wohlstandstrotz“ sehe er in Sonneberg, sagt Rocho.

Dass die Sonneberger auch noch in der Stichwahl für die AfD stimmten, hätten seine Freunde und er nicht für möglich gehalten. „Ich habe nicht gedacht, dass die Leute es so auf die Spitze treiben, sich aus dem Fenster hängen und sagen: ‚Hey, schaut mal her, wir sind die Dümmsten in ganz Deutschland. Wir sind die ersten, die diese Tür aufmachen und damit die Hemmschwelle für alle anderen senken.‘“

In der Woche nach der Wahl hat die Band Feine Sahne Fischfilet in der „Gewölbe-Bar“ ein Konzert für jene Sonneberger gegeben, die nicht die AfD gewählt haben. Es kamen so viele, dass sie ihr Repertoire vier Mal hintereinander spielte.

© Tagesspiegel/Barbara Nolte

Rocho erklärt, dass die „Gewölbe-Bar“ keine ausdrücklich linke Kneipe sei. Auch Rechte dürften bei ihm Bier trinken. Lediglich bittet er diejenigen, die T-Shirts mit rechtsextremen Parolen tragen, ihre Jacken zuzumachen. Er händigt Gästen auch Promotion-T-Shirts von Biermarken aus, die sie drüberziehen können. Das mache er auch bei linksextremen Parolen. Seit dem Konzert kommen neue Gäste – und manche der alten bleiben weg.

Dass Sonneberg mal die Stadt mit der höchsten Diskothekendichte Deutschlands war, wie Rocho erzählt, ist lange her. In der Einkaufsstraße mit ihren renovierten Häusern ist wenig los. Eine Fielmann-Filiale, eine Müller-Drogerie. Dazwischen Döner-Läden und Asia-Imbisse.

Im Wahlkampf habe sie oft Beschwerden über das Stadtbild gehört, sagt die Grünen-Politikerin Heidi Büttner: Dort, wo früher alteingesessene Geschäfte waren, würden jetzt Menschen, die aus südlichen Ländern stammen, Läden betreiben. Büttner sitzt im Kreistag, dem auch der neue Landrat Sesselmann seit Jahren angehört. Dennoch kann sie ihn nicht näher beschreiben.

Auch von anderen Kommunalpolitikern, die man nach Sesselmann fragt, kommt wenig. Er sei eher zurückhaltend gewesen, ein Mann ohne Ausstrahlung, sagt eine. Auffallen würde er vor allem damit, dass er wenig Ahnung von Kommunalpolitik habe, meint ein anderer.

Vor allem Symbolpolitik für die AfD-Klientel.

Uwe Schlammer von der Linken Sonneberg über den Start von Landrat Sesselmann

Auf dem Marktplatz sitzt vor einem Café, das bereits geschlossen hat, der Chef der gemeinsamen Kreistagsfraktion aus Linkspartei und Grünen, Uwe Schlammer, und versucht die ersten Eindrücke zu deuten. „Vor allem Symbolpolitik für die AfD-Klientel“, sagt der Linkspolitiker.

Auf der letzten Kreistagssitzung forderte die AfD in einem Antrag, eine Liste von Tätigkeiten zusammenzustellen, in denen geduldete Asylbewerber arbeiten dürfen. „Das Ganze lief unter Haushaltskonsolidierung“, sagt Schlammer. „Doch da das Land für die Leistungen für Asylbewerber aufkommt, würde das für den Kreis keine Ersparnis bringen.“ Außerdem seien im Landkreis Sonneberg nur um die hundert Leute betroffen.

© Tagesspiegel/Barbara Nolte

Die CDU brachte in der Sitzung ebenfalls einen Antrag ein, in dem sie die Forderung der AfD aufgriff und nur den Personenkreis um Bürgergeldempfänger ausweitete. Das fällt zwar nicht unter die Art der Zusammenarbeit mit der AfD, die Parteichef Friedrich Merz ausgeschlossen hat, denn es handelt sich um zwei Anträge. Doch letztlich ziehen AfD und CDU an einem Strang.

Beide Anträge wurden erstmal vertagt, weil das Job-Center nicht einbezogen war. Doch klar ist jetzt schon, dass das Leben für Menschen mit Migrationshintergrund in Sonneberg unangenehmer wird.

Das Klima ist nicht schlechter geworden, weil es hier schon immer schlimm war.

Ein Sonneberger aus dem Irak

Die Männer und Frauen, die hinter den Imbiss-Tresen stehen, wollen nichts sagen. Ein Mittzwanziger, der vor dem „Döner King“ sitzt, tut es dann doch. „Das Klima ist nicht schlechter geworden, weil es hier schon immer schlimm war“, sagt er lachend.

Mit 19 ist er allein aus Bagdad nach Sonneberg gekommen. Damals hätten Menschen auf dem Marktplatz geschrien: „Ausländer raus!“ Er hat eine Lehre absolviert und arbeitet bei einem Autozulieferer. Dass er noch hier ist, liege nur an seinem sechsjährigen Sohn. Wenn der älter sei, wolle er in die Türkei oder zurück in den Irak.

Einem anderen Iraker, der vor einem Barbershop steht, gefällt es dagegen in Sonneberg gut, weil es so beschaulich sei. Von der AfD hat er noch nie gehört. Dafür entschuldigt er sich mehrmals.

Marcel Rocho, der Barbetreiber, hat mit Freunden einen Verein gegründet. Neben Konzerten wollen sie in der „Gewölbe-Bar“ auch den Film „Picknick in Moria“ zeigen, eine Idee eines Flüchtlingshilfevereins, um im Anschluss über die Situation von Geflüchteten zu informieren.

Uwe Schlammer sagt, dass seine Linkspartei wieder „näher ran an die Leute“ müsse, um Wähler von der AfD zurückzugewinnen. Besonders zuversichtlich, dass die Methode schnell genug wirken wird, ist er nicht. Wenn die Rechten in den Wahlen zum Landtag und den Kommunalparlamenten ähnlich abschneiden wie bei der Landratswahl hier im Kreis, wird sich die Stimmung womöglich noch verschärfen.

Sesselmanns rechtsradikale Gefolgschaft

Dass Sesselmann eine rechtsradikale Gefolgschaft hat, sah man bereits bei seiner Wahlparty. Da war zum Beispiel der Holocaust-Leugner Nikolai Nerling. Ein polizeibekannter Neonazi verteilte tags darauf in einem Wehrmachts-T-Shirt blaue Luftballons, die er von der AfD-Wahlparty mitgenommen hatte, an Kindergartenkinder. So ist es in einem Video zu sehen, das in den sozialen Medien kursierte. An seinem Kofferraum, aus dem er die Ballons herausnahm, stand „Ehrenamtlicher Abschiebehelfer“.

Der Sprecher der Thüringer AfD behauptet damals, der Mann habe nichts mit der Partei zu tun. Dass das nicht stimmt, belegen Beiträge aus einer Telegram-Gruppe, in der sich AfD-Funktionäre mit Unterstützern im Wahlkampf vernetzten, die in der Zeitung „Freies Wort“ abgedruckt sind. „Robert bittet darum, keine derartigen Sachen mehr zu posten“, schreibt dort ein „Alex“. „Bitte keine Hakenk. posten oder Sachen aus rechten Kanälen. Wir dürfen das jetzt nicht zerstören, was wir monatelang aufgebaut haben.“

Auch in Nordhausen gibt sich OB-Kandidat Jörg Prophet gern moderat. Der Thüringer Verfassungsschutz bescheinigt ihm allerdings ein „geschlossenes revisionistisches Geschichtsbild“. Die nahegelegene KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora warnte kürzlich in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit Überlebendenverbänden, Prophet unterscheide sich im Revisionismus „in keinerlei Hinsicht“ vom rechtsextremen AfD-Landeschef Björn Höcke.

Den US-amerikanischen Befreiern des KZ im Jahr 1945 wirft Prophet „Morallosigkeit“ vor, die alliierten Angriffe auf Städte wie Pforzheim und Dresden nennt er „Terror und Willkür gegen die Schwächsten“. Heute werde Deutschland von „neuen kommunistischen Führungseliten“ regiert.

© dpa/Martin Schutt

In der Lokalpresse heißt es, Prophet achte auf Distanz zu Höcke. Am Wahlkampfstand erklärt ein AfD-Mann, woran das liege: Der Landeschef formuliere Dinge gern etwas populistischer. Das liege daran, dass Höcke Lehrer sei. Der sei gewohnt, Sachverhalte so auszusprechen, dass es auch der letzte Trottel verstehe. Der Unterschied bestehe in der Ausdrucksweise, nicht in der Überzeugung.

Das klappt problemlos.

AfD-Kandidat Jörg Prophet über die Zusammenarbeit mit der CDU

Die Brandmauer, sagt Jörg Prophet, gebe es hier in Nordhausen schon lange nicht mehr. Seine Partei pflege sehr gute Kontakte zur CDU. Erst gestern habe man gemeinsam bei einer Abstimmung verhindert, dass weitere Flächen in der Gegend mit Solaranlagen zugebaut würden. „Das klappt problemlos“, sagt er.

Die Christdemokraten würden ihn sehr gut kennen, auch seine Familie, seine Frau. „Die kennen sogar meinen Hund.“ Einmal hätten die CDUler ein wenig Druck aus Berlin zu spüren bekommen, weil man sich bei einer Fahrradtour habe ablichten lassen. Seitdem agiere man, fürs Erste, etwas vorsichtiger.