Die Politik Israels gegenüber den Palästinensern ist aus Sicht von Kritikern Apartheid. Der Völkerrechtler Kai Ambos über die Verfahren gegen Israel, Grenzen der Solidarität und den Ansehensverlust Deutschlands.
Thema
Hamas
An den US-Hochschulen kommt es zu massiven Ausschreitungen. Vergleichbare Gewalt gibt es in Deutschland bisher nicht, es wird aber protestiert. Die Unis wiegen sich nicht in Sicherheit.
Propalästinensische und antiisraelische Proteste an amerikanischen Universitäten kochen seit Wochen hoch. Präsident Joe Biden will seine Nahost-Politik deswegen trotzdem nicht ändern.
Die Vereinten Nationen haben die Zerstörung im Gazastreifen analysiert. In den Trümmern liegen Blindgänger und Asbest. Die Lieferung neuer Baumaterialien dürfte lange dauern.
Die Proteste an US-Hochschulen gegen den Gaza-Krieg weiten sich aus. In Washington haben Demonstranten ein Camp errichtet und wollen ausharren, bis ihre Forderungen erfüllt sind. Ein Ortsbesuch.
An der New Yorker Eliteuni wird gegen den Krieg in Gaza demonstriert. Die Hochschule bat erneut die Polizei um Hilfe. Auch im kalifornischen Los Angeles kommt es zu Ausschreitungen an einer Uni.
Die Wahl des Europäischen Parlaments hat große Bedeutung für Bulgarien. Das Land möchte Teil von Schengen und der Eurozone werden, nutzt in Brüssel aber seine Möglichkeiten nicht.
Das Gericht in Den Haag sieht keine Anhaltspunkte für eine deutsche Beteiligung an einem Völkermord. Wie Experten das Verfahren einordnen – und welche Bedeutung es für Israel hat.
Israels Armee wird die Bodenoffensive in Rafah „mit oder ohne“ Feuerpausen-Deal angehen, so Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Vor Ort ist die Lage bis aufs Äußerste angespannt.
Sprechchöre für Palästina und gegen Israel sind für die Polizei oft schwer zu bewerten. Was ist noch Meinungsfreiheit, wo beginnt ein Gewaltaufruf, Volksverhetzung oder Antisemitismus?
Den Geiseln kommt im Machtpoker nur noch eine Nebenrolle zu. Die Hamas missbraucht die Verschleppten als Lebensversicherung, Netanjahu sorgt sich um sein politisches Überleben.
Rund um den 1. Mai ist die Polizei im Großeinsatz. Zum traditionellen linksradikalen Protest werden tausende Teilnehmer erwartet. Der Nahost-Konflikt könnte erneut dominieren.
Nach dem Stopp für die Antisemitismusklausel in der Kulturförderung in Berlin ringt Schwarz-Rot um eine Lösung. Die CDU will eine Gesetzesregel, die SPD nur eine Minimallösung.
Meist gehe es um Parolen, die die Auslöschung des Staats Israel forderten, so die Fachstelle Antisemitismus Brandenburg. Vor allem an der Universität Potsdam hätten Zwischenfälle zugenommen.
Seit Monaten wird zwischen Israel und der Hamas über einen Waffenstillstand und die Freilassung der Geiseln verhandelt – bisher ohne Erfolg. Nun kommt Bewegung in die Gespräche.
Die Hamas hält weiterhin Dutzende israelische Geiseln. Die jüngsten Verhandlungen in Tel Aviv zwischen ägyptischen und israelischen Vertretern sind nach israelischen Angaben „sehr gut“ verlaufen.
Der Gazakrieg hat den Campus erreicht. Aber die Auseinandersetzungen werden zunehmend vom Präsidentschaftswahlkampf überlappt. Donald Trump versucht zu punkten.
Seit Beginn des Gaza-Krieges hätten Antisemitismus und Hassbotschaften deutlich zugenommen, so der Direktor der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten. Es sei schwer, die Taten zu verhindern.
Die Unruhen an US-Universitäten werden heftiger. Es gibt Hunderte Festnahmen und abgesagte Abschlussfeiern. Experten analysieren, welchen Einfluss das auf den Wahlkampf hat.
Der Militäreinsatz in Rafah steht offenbar kurz bevor. Doch Israel könnte anders vorgehen als geplant. Wird das hohe Verluste unter Zivilisten verhindern? Hilfsorganisationen sind skeptisch.
Die Verhandlungen über eine Feuerpause und die Freilassung von Geiseln sind ins Stocken geraten. Nun will Israel einem Medienbericht zufolge versuchen, 20 Menschen freizubekommen.
6,7 Millionen Palästinenser werden betreut, darunter auch Kinder und Kindeskinder von Geflüchteten. Insgesamt hat das Hilfswerk mehr als 30.000 Mitarbeiter. Es ist in Misskredit geraten, wegen Unterstützung des Hamas-Terrors. Seine Zukunft ist ungewiss.
Für Israels harten Vorwurf, das Hilfswerk UNRWA sei von Hamas-Terroristen unterwandert, fand eine Kommission keine Belege. Die Bundesregierung leistet daher erneut finanzielle Unterstützung.
Eine Geisel richtet in einem Hamas-Video schwere Vorwürfe gegen ihre Regierung. Dutzende Mitgefangene sollen bei Luftschlägen in Gaza umgekommen sein. Der Propaganda-Coup zeigt Wirkung.
Am Mittwoch liegt der blutige Terrorangriff der Hamas auf Israel mit mehr als 1200 Todesopfern 200 Tage zurück. An die dabei verschleppten Geiseln wird in Berlin zum Pessachfest erinnert.
Die Mutter des Neugeborenen wurde bei einem Luftangriff verletzt, während sie im siebten Monat schwanger war. Die Ärzte konnten nur noch ihr Kind retten.
Das Arabische Filmfestival Alfilm widmet sich in einer Programmreihe palästinensischen Positionen aus der Filmgeschichte. Im aktuellen politischen Klima ist es ein gewagtes Unterfangen.
Der Jugendstadtrat kündigte dem Trägerverein zweier Mädchenzentren. Der Grund: Israelhass und Antisemitismus. Allerdings gilt der Verein im Bezirksamt schon länger als Problemfall.
Bei seinem Besuch trifft sich der Bundespräsident mit politischen Gegnern seines türkischen Amtskollegen. Und zeigt: Deutschland bereitet sich auf eine Türkei ohne Erdoğan vor.
Mitarbeiter des UN-Hilfswerks für Palästinenser sollen am Überfall der Hamas beteiligt gewesen sein. Israel sagt sogar, die Organisation sei unterwandert. Nun legt eine Kommission einen Bericht dazu vor.
Am Montag hat Bundespräsident Steinmeier den Istanbuler Oberbürgermeister Imamoğlu getroffen. Dessen Partei will verstärkt syrische Geflüchtete nach Deutschland abschieben.
Die öffentliche Stimmung in Jordanien sei gerade extrem angespannt, sagt der frühere Außenminister Marwan Muasher. Welche Rolle spielt sein Land dabei, eine Eskalation im Nahen Osten zu verhindern?
Raketen aus dem Nordirak sind offenbar auf einen Stützpunkt der internationalen Koalition in Syrien abgefeuert worden. Es ist der erste größere Angriff nach mehreren Wochen der Ruhe.
Wir werden unsere Vermittlertätigkeit neu bewerten, kündigt Katar überraschend an. Ist das ehrgeizige Emirat frustriert, enttäuscht oder verärgert? Eine Analyse mit Experten.
„Die Geiseln sind Netanjahu egal“, sagt Nomi Bar-Yaacov. Die internationale Verhandlerin über die Gefahr einer Eskalation des Nahost-Konflikts und die Pläne für die Zukunft Gazas.
Nach dem iranischen Angriff auf Israel und dem darauffolgenden Gegenschlag eskaliert der Nahost-Konflikt weiter − mit fatalen Folgen für die notleidende Bevölkerung im Gazastreifen.
Mehr rechtsextreme und durch Klimaschutz motivierte Straftaten, aber insgesamt ein Rückgang bei der politisch motivierten Kriminalität: Brandenburgs Polizeibilanz für 2023 zeigt mehrere Phänomene auf. In den Fokus rücken erneut Vorfälle an Schulen.
Dieter Hallervorden postete ein Video zum Gaza-Krieg. Online bekommt er viel Zuspruch, aber auch Antisemitismusvorwürfe werden laut. Der Zentralrat der Juden nennt das Gedicht „wirr“.
In dem propalästinensischen Zeltlager vor dem Reichstag halten sich deutlich radikalere Akteure auf als bislang bekannt. Manche prahlen mit Waffen.
Krieg in Gaza und an der Grenze zum Libanon, Gefahr aus dem Irak, Syrien, Jemen – Israels Armee ist seit 7. Oktober im Dauereinsatz. Nun könnte auch noch der Konflikt mit dem Iran eskalieren.