Alle Artikel in „Politik“ vom 22.10.2001

Der Kanzler machte sich rar. Schon am Sonntagabend war er in Hannover, nicht an der Seite seines Wahlsiegers Klaus Wowereit.

Rom. Italiens auflagenstärkste Tageszeitung, die in Mailand erscheindende "Corriere della sera", hat am Montag ihre Leser mit den Ergebnissen einer Umfrage überrascht.

Istanbul. Mit kühnem Schwung über den Bosporus verbinden zwei Autobahnbrücken in Istanbul den europäischen Kontinent mit Asien.

Washington. In den USA bahnt sich zwischen Regierung und Kongress der erste Streit seit den Terrorangriffen vom 11.

Moskau. In und um Afghanistan sei eine "nicht einfache Situation" entstanden, begründete Verteidigungsminister und Putin-Intimus Sergej Iwanow seinen überraschenden Besuch in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe am Sonntagabend.

Berlin ist mehr als ein normales Bundesland - wegen der Hauptstadtfunktion, wegen seiner hohen Verschuldung (an die 80 Milliarden Mark zum Jahresende), wegen seiner geringen Steuerkraft. Berlin wird von anderen über Wasser gehalten, als größtes Nehmerland bezieht die Stadt aus dem Bund-Länder-Finanzausgleich an die neun Milliarden Mark.

Ja, die Frage bleibt: Berlin hat gewählt - aber was? Eine Möglichkeit ist die so genannte Ampelkoalition, und damit die funktioniert, müssen FDP und Grüne zusammenkommen.

Zum Thema Online Spezial: Berlin hat gewählt Wahlergebnisse: Direktmandate, Stimmenanteile und Sitzverteilung Foto-Tour: Bilder vom Wahlabend Bundestagsabgeordnete, die in Berlin ein Mandat für das Abgeordnetenhaus gewinnen, müssen ihr Bundestagsmandat nicht automatisch aufgeben. Das betrifft nach der Wahl in Berlin sowohl PDS-Kandidat Gregor Gysi wie auch FDP-Spitzenmann Günter Rexrodt.

Berlin (rvr). Bundeskanzler Gerhard Schröder hat den Berliner Sozialdemokraten eine Ampel-Koalition mit FDP und Grünen nahegelegt, gleichzeitig aber die Unabhängigkeit des Landesverbandes betont.

Er macht aus seinem Zweifel keinen Hehl: Deutschlands höchster Datenschutzbeauftragter, Joachim Jacob, geht das von Innenminister Otto Schily (SPD) geplante Sicherheitspaket II "um einiges zu weit". Zwar haben die beiden einmal "grob" über den Inhalt gesprochen; doch Joachim Jacob will dem Innenressortchef demnächst noch umfassend erklären, woran es dem Papier fehlt - und in welchen Punkten es das Persönlichkeitsrecht verletzt.

"Die FDP nähert sich den 18 Prozent von unten, die CDU nähert sich den 18 Prozent von oben. Wir treffen uns dann dort.

Wer immer schon einmal eine Lehrstunde in selbstbewusstem Auftreten nehmen wollte, hätte den Auftritt von Guido Westerwelle am Montag nicht verpassen dürfen. Das Signal von Berlin laute: "Die FDP kann die 18 Prozent bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr schaffen", sagte ein zufriedener Parteichef.

Fritz Kuhn gibt sich optimistisch. Egal, ob in Berlin ein rot-rotes Bündnis klappt oder eine Ampelkoalition gebildet wird: Für Rot-Grün im Bund werde es "gut weitergehen", versichert der Parteichef.

Berlin (HB). Bundesarbeitsminister Walter Riester (SPD) will trotz der schlechten ökonomischen Rahmenbedingungen einen Anstieg des Rentenbeitrags verhindern.