Zumindest eine hoffnungsvolle Nachricht gab es für die SPD nach dem ernüchternden Ergebnis der EU-Wahl, und sie kam aus Brandenburg.
Alle Artikel in „Berlin“ vom 08.06.2009
Jahr
Im letzten Europaparlament war die Berliner Linke noch mit zwei Politikerinnen vertreten, Sylvia-Yvonne Kaufmann und Sahra Wagenknecht. Künftig wird sie ohne Abgeordnete in Brüssel auskommen müssen.
Werner van Bebber spürt die Härten der Kommunalpolitik
Die kleinen Parteien in Berlin haben im Vergleich zur letzten Europawahl an Boden verloren. Während die "Sonstigen" – das sind alle Parteien unter 5 Prozent – 2004 noch auf insgesamt 12 Prozent kamen, erreichten sie dieses Jahr zusammen nur 9,9 Prozent der Stimmen.
Die erschütterndste Zahl nach der Europawahl war für viele Wahlforscher und Statistiker die unglaublich niedrige Wahlbeteiligung in Berlin: Nur 35,1 Prozent der Berliner kamen zur Abstimmung, von den 18- bis 21-Jährigen beteiligten sich sogar nur 23,4 Prozent. Die Europaverdrossenheit unter den Jungwählern scheint groß.
Neue Hoffungen auf einen Flughafen Tempelhof will der Senat nicht aufkommen lassen „Flugbetrieb wird es definitiv nicht mehr geben“, betonte am Montag die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid der Initiative „Be 4 Tempelhof“ in Tempelhof-Schöneberg. Eine Mehrheit von rund 60 000 der etwa 90 000 teilnehmenden Wahlberechtigten hatte sich bei der Abstimmung dafür ausgesprochen, den Flughafen komplett als Denkmal zu erhalten, den Antrag in die Aufnahme der Weltkulturliste zu stellen und als Regierungs- und Sonderflughafen zu erhalten.
Ratlosigkeit bei der SPD nach dem Europawahl-Sonntag - was ist schief gelaufen? Nach der desaströsen Niederlage setzen die Berliner Sozialdemokraten nun auf eine hohe Mobilisierung im Bundestagswahlkampf.
Dass es ein Superlativ geworden ist, ist angeblich reiner Zufall. Aber glücklich ist Geschäftsführer Uwe Klaus im Kempinski Hotel Bristol am Ku’damm durchaus, dass man nun die "größte Suite Berlins" anbietet.
Der Direktor des Zoologischen Gartens und des Tierparks, Bernhard Blaszkiewitz, ist am Montag von einem Schimpansen schwer verletzt worden. Pedro, Chef der Schimpansengruppe, biss Blaszkiewitz während einer Führung im Zoo den rechten Zeigefinger ab.
Die FDP konnte zwar in Berlin 3,4 Prozent zulegen, aber musste sich auch mit einem besonderen letzten Platz begnügen. In zwei Wahlbezirken war sie mit null Stimmen das Schlusslicht: Im Freizeitforum Marzahn und im Treptower Seniorenheim Ortolfstraße gab kein einziger Wähler der FDP seine Stimme.
Die autonomen Aktionswochen, auch "Action-Weeks" genannt, sind in vollem Gange: Nach der Besetzung eines Brachgeländes in der Rigaer Straße in Friedrichshain am Wochenende, haben Unbekannte in der Nacht zu Montag das Haus der Deutschen Wirtschaft in Mitte angegriffen.
Die Auseinandersetzungen in der CDU Neukölln nehmen an Schärfe zu. Einen Tag vor der Entscheidung über die Abwahl der CDU-Gesundheitsstadträtin Stefanie Vogelsang ist es dem Landesvorstand nicht gelungen, den Streit zu schlichten.
Der grüne Europa-Abgeordnete Michael Cramer hat seit Sonntagabend ein Dauergrinsen aufgesetzt. Die Grünen wurden in Berlin mit 23,6 Prozent der Stimmen zweitstärkste Partei hinter der CDU. Nun geht es schnurstracks auf Bundestagsmandate zu.
Für Berlins Innensenator ist es unausweichlich, dass in Berlin lebenden Roma zurück nach Rumänien sollen. Doch eine Abschiebung schließt Körting aus. Die CDU kritisierte die Situation als unbefriedigend.
Für Berlins Innensenator ist es unausweichlich, dass in Berlin lebenden Roma zurück nach Rumänien sollen. Doch eine Abschiebung schließt Körting aus. Die CDU kritisierte die Situation als unbefriedigend.
Neue Hoffungen auf einen Flughafen Tempelhof will der Senat nicht aufkommen lassen „Flugbetrieb wird es definitiv nicht mehr geben“, hieß es am Montag. Am Tag zuvor war der Bürgerentscheid der Initiative „Be 4 Tempelhof“ in Tempelhof-Schöneberg erolgreich.
Am Montagmorgen ist am S-Bahnhof Wuhlheide eine nicht-detonierte Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg entdeckt worden. Für die Entschärfung am Nachmittag wurde das Gebiet um den Fundort bereits evakuiert. Die Linien der S-Bahn 3 und des Regional-Express 1 werden unterbrochen.
Gerd Nowakowski erwartet schwere Zeiten für die rot-rote Landesregierung
Bundesland bei Wahlbeteiligung Schlusslicht. SPD legt leicht zu, CDU verliert
Wahlbeteiligung mit 35 Prozent noch niedriger als 2004 – hinter der Union sind SPD und Grüne gleichauf
Eigentlich ist Landeswahlleiter Schmidt von Puskás schon im Ruhestand – Am Sonntag war er trotzdem im Amt.
Der Machtkampf im CDU-Kreisverband Neukölln geht weiter. Trotz Intervention der Parteispitze, die einen Kompromiss zwischen den Lagern erzielt hat, ist der Abwahlantrag von sieben CDU-Fraktionsmitgliedern gegen die eigene Stadträtin Stefanie Vogelsang nicht zurückgezogen worden.
An diesem Mittwoch beginnen die Verhandlungen über einen Tarifvertrag für die Beschäftigten im Berliner Landesdienst. Der Solidarpakt läuft im Januar aus. Noch liegt laut Gewerkschaftsangaben kein Angebot des Senats vor.
CDU-Landeschef Frank Henkel und sein FDP-Kollege Markus Löning sehen das bürgerliche Lager als Gewinner der Europawahl. Auch Linken-Fraktionschefin Carola Bluhm freut sich über Stimmenzuwachs für ihre Partei – vor allem im Westen der Stadt.
Nur vereinzelt kam es während der Wahl zu Zwischenfällen. Im Märkischen Viertel kam es vor einem Wahllokal zu einem Polizeieinsatz. Jugendliche wollten nicht einsehen, dass sie das Jugendhaus des Christlichen Vereins Junger Menschen nicht nutzen durften, weil es als Wahllokal diente.
Der Grünen-Politiker Michael Cramer über den Erfolg seiner Partei.
In Marzahn-Hellersdorf bestimmt gähnende Leere das Bild im Stimmlokal. Selbst in Charlottenburg-Wilmersdorf ist die Beteiligung niedriger als 2004.
Sie arbeiten als Nachtwächter, Hilfsköche oder Nachtwächter - manche trotz eines akademischen Abschlusses. In Berlin leben 10.000 geduldete Flüchtlinge, für die es bisher nicht einfach war, Arbeit zu finden. Das soll sich jetzt ändern.