So schnell ändern sich die Zeiten: Das "goldene Zeitalter", das Portugals sozialistische Führung zur Eröffnung der Weltausstellung 1998 in Lissabon ausrief, ist schon wieder vorbei. Nun ist Krise angesagt.
Alle Artikel in „Politik“ vom 07.07.2001
Jahr
Mit stärkerem Druck auf den früheren CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep will der Berliner Parteispenden-Untersuchungsausschuss die Aufklärung der Affäre voranbringen. Der Ausschussvorsitzende Volker Neumann (SPD) kündigte an, er unterstütze den Antrag, Kiep zu vereidigen.
Eigentlich ist Handel ganz einfach. Einer hat ein Produkt, das er verkaufen will.
Von seinen Kompetenzen macht der amtierende Bundeskanzler bekanntlich gern Gebrauch. Mit der Kraft, die aus dem Grundgesetz kommt, stoppt er zum Beispiel radikal Debatten, die ihm gegen den Strich gehen: "Basta!
Der Brief von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) dürfte im Amt der Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, wie eine Bombe eingeschlagen haben. In der Kontroverse um die Herausgabe von Stasi-Akten über Prominente fordert Schily die Behördenchefin auf, ihm bis Montag "12.
Nach dem Fall der Mauer schien alles möglich. In Nord-Irland und im Nahen Osten sollte Frieden ausbrechen, ein Weltstrafgericht sollte über verbindliche Normen wachen, in Kyoto versprachen die Industrienationen, die globale Erderwärmung zu bekämpfen, und mehr als 160 Staaten unterzeichneten einen Vertrag, in dem sie sich verpflichteten, keine Atomwaffentests durchzuführen.
Das Wort "preußisch" wäre wohl der treffendste Oberbegriff für all jene Eigenschaften, die Robert S. Mueller nachgesagt werden.
Spannender als die Parlamentswahl finden die britischen Medien den Kampf um die Führung der Tory Party. Das Auswahlverfahren wird ihnen über das Sommerloch hinweghelfen.
Der Besuch des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad in Deutschland wird schwierig. Die anti-semitische Äußerung Assads beim Besuchs von Papst Paul II.
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat Zweifel, ob das selbstgesteckte Ziel von weniger als 3,5 Millionen Arbeitslosen bis zur Bundestagswahl 2002 erreichbar ist. "Der Abbau der Arbeitslosigkeit auf unter 3,5 Millionen ist und bleibt für mich das Ziel", sagte er "Bild am Sonntag".
Der "Codex Alimentarius" ist ein weltweites System von Normen für Lebensmittel. Die Welt-Gesundheitsorganisation (WHO) und die UN-Ernährungsorganisation (FAO) haben den Codex Alimentarius - das bedeutet so viel wie Lebensmittelrecht - 1962 gegründet.