Die Kanzlerin macht sich ein eigenes Bild von der Energieversorgung in Deutschland. Mit ihrer Reise erklärt sie das Thema zur Chefsache. Zum Auftakt schaute sie sich einen Windpark in Mecklenburg-Vorpommern an.
Alle Artikel in „Politik“ vom 18.08.2010
Schwarz-Gelb hat das zentrale Thema Steuersenkung abgesetzt – die Lage für die FDP wird bedrohlicher.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einem Gesetzentwurf des Bundesrats zur Verschärfung des Datenschutzes im Internet eine Absage erteilt.
Den sofortigen Abzug der Bundeswehr samt ihrer Spezialkräfte aus Afghanistan hat Linke-Vorstandsmitglied Christine Buchholz gefordert.
Der Internetkonzern Google führt derzeit keine Fahrten mit Kamerawagen durch. Die Aussetzung der Fahrten soll aber keine Reaktion auf die aktuelle Debatte um Google Street View sein.
Aus Kostengründen schließt der schwarz-grüne Senat in Hamburg die bundesweit einzige Aufklärungsstelle, die sich auf Länderebene mit Scientology befasst. Die Arbeitsgruppe wird von der international bekannten Scientology-Expertin Ursula Caberta geleitet.
Die SPD hat Berichte über die Einigung auf einen Kompromiss zur Rente mit 67 strikt dementiert. Dabei handle es sich um reine Spekulationen, sagte SPD-Vorstandssprecher Tobias Dünow. Die Gespräche über eine Vereinbarung liefen noch.
Innenminister de Maizière beschäftigt sich jetzt doch mit Gesetzesinitiative für mehr Datenschutz bei Google Street View. Im September soll ein Spitzengespräch stattfinden.
Norbert Röttgen tritt in NRW als CDU-Chef an. In seiner Partei kämpft er zudem mit den Atomfans.
Der ehemalige Fraktionschef der bayerischen Grünen, Sepp Daxenberger, ist tot. Er erlag einem Krebsleiden. Erst am Sonntag war Daxenbergers Frau gestorben, das Paar hinterlässt drei Kinder.
Die konservativ-liberale Koalition von David Cameron und Nick Clegg regiert seit 100 Tagen in Großbritannien. Was hat sie bisher erreicht – und was nicht?
Die schwarz-gelbe Bundesregierung startet nach Ende der Sommerpause mit äußerst schwachen Umfragewerten in die neue Arbeitsperiode. Die SPD liegt in einer Allensbach-Umfrage erstmals seit der Bundestagswahl eindeutig vor Union.
Die Meinungsforschungsinstitute treiben derzeit in ihren Wahlumfragen die Regierung vor sich her. Dabei lässt sich von den Zahlen nicht auf den Ausgang der nächsten Wahl schließen. Doch das ist für Union und FDP kein Grund, sich erleichtert zurückzulehnen.