Wenige Tage vor der entscheidenden Sitzung der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEO hat der Iran jegliche Zugeständnisse im Atomstreit abgelehnt.
Alle Artikel in „Politik“ vom 01.03.2006
Jahr
Exakt 100 Tage nach Amtsübernahme der schwarz-roten Regierung haben sich SPD und Union bei den sonst so deftigen Kundgebungen am Politischen Aschermittwoch mehr als sonst geschont.
Auf den Tag genau 100 Tage nach Amtsübernahme der schwarz-roten Regierung haben sich SPD und Union bei den sonst deftigen Kundgebungen am Politischen Aschermittwoch geschont.
US-Präsident Bush hat auf dem Weg nach Indien einen unangekündigten Zwischenstopp in Afghanistan eingelegt. Bei seinem ersten Besuch bei seinem Amtskollegen Hamid Karsai sagte Bush der Al Qaida erneut den Kampf an.
Kurz vor dem Besuch von US-Präsident George W. Bush in Pakistan sind bei einer Anti-Terror-Offensive mindestens 25 mutmaßliche Terroristen getötet worden. Ziel des Angriffs war ein Ausbildungslager für Extremisten.
Vor der Ankunft von US-Präsident George W. Bush in Indien haben am Mittwoch in der Hauptstadt Neu Delhi zehntausende Muslime gegen den Besuch demonstriert.
Merkel ist Deutschlands erste Kanzlerin – Bundestag wählt die CDU-Vorsitzende zur Regierungschefin – Rund 50 Stimmen von Union und SPD fehlen 23. November 2005 Millionen Pendler müssen mit höheren Fahrpreisen rechnen – Massive Proteste gegen Kürzungspläne beim Nahverkehr 24.
Neu-Delhi - Erstmals seit seinem Amtsantritt reist US-Präsident George W. Bush an diesem Mittwoch nach Indien.
Wichtigste Aufgabe des Sportfans an der Spitze des Innenministeriums ist in den nächsten Monaten die Vorbereitung der Fußball-Weltmeisterschaft – vor allem die Organisation einer möglichst lückenlosen Sicherheit für das Großereignis, das nach Meinung von Wolfgang Schäuble (CDU) „eine große, einmalige Chance für unser Land“ ist. Der Minister, der die Bundeswehr auch außerhalb der Katastropenhilfe gerne im Inland aktiv sehen würde, hat ihren Einsatz auch zur Absicherung der WM vorgeschlagen – freilich stellt sich die SPD quer.
Von Stephan-Andreas Casdorff
Irans Atompläne, Nahostkonflikt und Balkan werden Steinmeier beschäftigen
Taiwan schafft den Wiedervereinigungsrat ab / Peking reagiert mit Protest, droht aber nicht mit Krieg
Die große Koalition ist zum Erfolg verdammt: Wenn SPD und Union in diesem Jahr keine Gesundheitsreform hinbekommen, steigen in den nächsten Jahren die Krankenkassenbeiträge wieder deutlich. Ein Szenario, an dem die Koalition kein Interesse hat.
Wie manches andere, so ist auch die „100-Tage- Frist“ eine amerikanische Erfindung. Sie stammt wahrscheinlich von Franklin D.
Berlin - Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags wird sich am Montag in einer Sondersitzung mit dem Verdacht beschäftigen, der Bundesnachrichtendienst (BND) habe den USA vor dem Beginn des Irakkrieges die geplanten Stellungen der Saddam-Armee übermittelt. Nach Informationen des Tagesspiegels sollen auch die zwei BND-Männer, die während der US-Invasion in Bagdad verblieben waren, den Abgeordneten Rede und Antwort stehen.
Das Thema zählt zum „Beckenbauer“-Katalog im Koalitionsvertrag: Ob und wie die Bundeswehr verstärkt Aufträge im Inneren erhalten soll, ist zwischen Union und SPD nach dem Motto „Schaun mer mal“ offen gehalten. Das Urteil des Verfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz hat das Projekt eher noch mehr ins Vage verschoben.
Über einen Mangel an Bekanntheit kann sich Ursula von der Leyen (CDU) nach drei Monaten in der Regierung nicht beklagen: Die große Koalition hat der Familienpolitik einen hohen Stellenwert eingeräumt. Die SPD stützt die Arbeit der Christdemokratin, weil viele Vorhaben noch von deren Vorgängerin Renate Schmidt (SPD) vorbereitet wurden.
Auf Sigmar Gabriel, den von der SPD „auf Bewährung“ ins Kabinett entsandten Umweltminister, kommt eine ernste Probe zu. Über Jahre hatte der Niedersachse gegen ein Atommüllendlager im „Schacht Konrad“ gekämpft.
Berlin – Der Bundesvorstand der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) will mit einer bundesweiten Urabstimmung gegen rebellische Landesverbände wie den Berliner vorgehen. Ab dem 6.
Erst bei der Gesundheitsreform und auf dem Arbeitsmarkt wird sich erweisen, ob die große Koalition Großes bewegen kann
Israel rüstet Zivilflugzeuge mit Raketenabwehr aus. Unklar ist, ob sie in Deutschland eingesetzt werden darf
Seinen ersten Haushalt für das laufende Jahr 2006 hat Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) in den vergangenen Wochen vorgelegt. Doch auf den nächsten Etat wird es ankommen.