Belgien steht nach den Schüssen eines rassistischen Gewalttäters in Antwerpen unter Schock. Bei dem Verbrechen wurden eine Frau afrikanischer Abstammung und ein zweijähriges Mädchen getötet und eine Türkin schwer verletzt.
Alle Artikel in „Politik“ vom 12.05.2006
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Nach dem Scheitern der Gespräche zwischen der Tarifgemeinschaft der Länder und dem Marburger Bund wollen die Ärzte weiter streiken.
Die populistischen Führer Venezuelas und Boliviens Politik, Hugo Chavez (l) und Evo Morales, haben für ihre Enteignungspolitik auf dem EU-Lateinamerika-Gipfel in Wien massive Kritik geerntet.
Nach einem Zeitungsbericht hat der BND in den 90er Jahren weit mehr Journalisten bespitzelt als bislang bekannt. Mehrere Redakteure seien bis ins Privatleben verfolgt worden, um einer "undichten Stelle" auf die Spur zu kommen.
Dresden - Der Fraktionsvize der NPD in Sachsens Landtag, Uwe Leichsenring, hat mit Anspielungen auf Judendeportationen in der Nazi-Zeit Empörung ausgelöst. In einer Debatte um Ausschreitungen am 1.
Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die deutsche EU-Ratspräsidentschaft Anfang 2007 nutzen, um das Projekt eines Verfassungsvertrages für die Europäische Union voranzutreiben. In ihrer ersten Regierungserklärung zur EU-Politik kündigte Merkel im Bundestag an, „spätestens die deutsche Ratspräsidentschaft“ müsse wieder überlegen, wie der Verfassungsvertrag zum Erfolg geführt werden könne.
Berlin – Der Bundesnachrichtendienst spielt nach Ansicht von Kanzlerin Angela Merkel eine zentrale Rolle bei den Bemühungen, gemeinsam mit anderen Staaten eine iranische Atombombe zu verhindern. Dies sei „ohne die Expertise des BND nur schwer vorstellbar“, sagte Merkel am Donnerstag in ihrer Rede beim Berliner Festakt zum 50-jährigen Bestehen des Geheimdienstes.
Berlin/Frankfurt am Main - Air Berlin hat einen schwachen Börsenstart hingelegt. Die Aktie ging am Donnerstag mit 11,25 Euro deutlich unter dem Ausgabepreis von zwölf Euro aus dem Handel.
Der künftige Unep-Chef Achim Steiner über Klima, die USA und den wirtschaftlichen Wert der Natur
Leiter der Beratungsstelle für Diktaturopfer: Rückschläge bei Betroffenen durch Auftritte von Stasi-Leuten
Berlin - Die SPD-Führung bereitet sich auf eine steuerpolitische Auseinandersetzung mit dem linken Parteiflügel auf dem Sonderparteitag am Sonntag in Berlin vor. Bei dem Delegiertentreffen, das eigentlich ganz im Zeichen der Wahl des neuen Vorsitzenden Kurt Beck stehen sollte, werde es „mit Sicherheit“ eine Diskussion um die Ausgestaltung der Reichensteuer sowie der Unternehmensteuerreform geben, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil.
Berlin - Trotz erwarteter Steuermehreinnahmen in Milliardenhöhe hält die Bundesregierung an der für 2007 geplanten Erhöhung der Mehrwertsteuer fest. Es gebe „keinerlei Spielraum“, sagte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) am Donnerstag nach der Bekanntgabe der Steuerschätzung.
Peking - Mehr als vier Millionen bedürftige Nordkoreaner müssen künftig ohne die täglichen Lebensmittelrationen der Vereinten Nationen auskommen. Ein am Mittwoch in Pjöngjang unterzeichnetes Abkommen erlaubt dem Welternährungsprogramm (WFP) zwar grundsätzlich die Wiederaufnahme der Anfang des Jahres gestoppten Hilfslieferungen.
BND-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf / Ex-Nachrichtendienstchef Kinkel: „Nicht gerechtfertigt“
Mitglieder von Hamas und Fatah erkennen erstmals den Staat Israel an – wenn auch nur indirekt
Zwei Berichte zu Londoner Selbstmordanschlägen im Juli 2005 – Verbindung zu Al Qaida „unklar“
Berlin - Die SPD wehrt sich gegen den von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geäußerten Vorwurf mangelnder Entscheidungsfreude. Er weise die Einschätzung zurück, sagte SPD-Fraktionschef Peter Struck.
Für Angela Merkel hat die Europameisterschaft begonnen. Dass sie den Pokal am Ende in den Händen halten könnte, liegt aber offen gesagt nur daran, dass sie die einzige Spielerin ist, die sich am Anstoßpunkt eingefunden hat.
Von Harald Martenstein