Nach dem Amoklauf in Berlin hat der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach (CDU) Konsequenzen für das Sicherheitskonzept zur Fußball-Weltmeisterschaft gefordert.
Alle Artikel in „Politik“ vom 27.05.2006
Jahr
Angesichts ausufernder Kosten für die Hartz-IV- Reform wollen Finanzminister Peer Steinbrück und Arbeitsminister Franz Müntefering einem Medienbericht zufolge die Ausgaben für den Arbeitsmarkt stärker als geplant zurückführen.
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat bei der Bespitzelung von Journalisten jahrelang zum Teil gravierende Rechtsverstöße begangen. BND-Präsident Ernst Uhrlau bat in einer Erklärung um Entschuldigung.
Die NPD rüstet für die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern - etwa mit einem Konzert von Neonazi-Bands.
Kolumbien wählt am Sonntag – die Bestätigung des rechtskonservativen Präsidenten Alvaro Uribe gilt als sicher
Festakt mit der Kanzlerin zur Eröffnung des Hauptbahnhofs / Der neue Fahrplan gilt ab Sonntag
Grünen-Chefin Roth über rechte Gewalt, Deutschlands Image – und ihre Probleme mit Patriotismus
Von Caroline Fetscher
Berlin – Nach der Veröffentlichung des Berichts des Sonderermittlers Gerhard Schäfer über die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst hat sich BND-Präsident Ernst Uhrlau am Freitag für Rechtsverletzungen entschuldigt. Zugleich kündigte er an, der BND wolle „in angemessener Zeit Vorschläge für organisatorische Veränderungen und Anpassungen vorlegen, die sicherstellen werden, dass ein solcher Vorgang sich nicht wiederholt“.
Die NPD rüstet für die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern – etwa mit einem Konzert von Neonazi-Bands
Moskau/Berlin - Ein russisches Gericht hat am Freitag den vermutlich einzigen überlebenden Geiselnehmer von Beslan zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht habe zwar entschieden, dass der Angeklagte die Todesstrafe verdient habe, betonte der vorsitzende Richter Tamerlan Agusarow vom Obersten Gericht der russischen Teilrepublik Nordossetien.
Washington - Direkt vor der Parlamentspause zum Memorial Day, an dem die USA ihrer Toten und Gefallenen gedenken, hat der US-Senat seine relativ liberale Version eines neuen Zuwanderungsrechts verabschiedet. Neben einer verstärkten Grenzsicherung sieht der Gesetzentwurf ein Gastarbeiterprogramm vor, mit dessen Hilfe die schätzungsweise elf Millionen Illegalen offiziell im Land bleiben und mit der Zeit die US-Staatsbürgerschaft erwerben können.
Die Menschheit ist so. Ab und an macht sie ein Päuschen, weil grad nix zu tun ist, und denkt sich Probleme aus.
Ex-BND-Chef Hanning kommt im Bericht zur Spitzelaffäre schlecht weg – auch wenn er nicht namentlich genannt wird
Der Papst erhält in Polen freundlichen Beifall – zur Warschauer Messe kamen aber weniger als erwartet
Berlin - Die großen muslimischen Organisationen in Deutschland haben den Vorschlag von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) begrüßt, der im Herbst eine „Deutsche Islam-Konferenz“ ins Leben rufen will. Der Generalsekretär des Zentralrats der Muslime, Aiman A.
Islamische Organisationen hoffen auf eine neue Politik