Künast: Partei gibt Verantwortung nicht ab
Alle Artikel in „Politik“ vom 14.05.2011
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Nach Medienberichten wurden im Schlafzimmer des getöteten Al-Qaida-Chefs bin Laden Pornos gefunden
Der Münchner Prozess gegen John Demjanjuk hat erneut vor Augen geführt, dass Weltkrieg und Naziterror näher sind als die Nachgeborenen oft wahrnehmen. Noch leben Opfer und Täter, ist die juristische Aufarbeitung der Schrecken von einst also möglich.
Plötzlich ein neuer Ton. Keine Kampfansage, keine Hybris. Philipp Rösler setzt auf den geräuscharmen Liberalismus. Die FDP dankt es ihm mit Ovationen und Freudentränen. Fragt sich nur: Kann sich so viel Nettigkeit auch durchsetzen?
Bei dem Einsatz der US-Navy-Seals gegen Osama bin Laden ist nach US-Medienberichten auf dem Anwesen des Terrorchefs im pakistanischen Abbottabad auch pornografisches Material gefunden worden.
FDP-Politiker Schäffler ist gegen Rettungsschirm.
Der neue FDP-Parteichef Philipp Rösler schlägt einen leiseren Ton als sein Vorgänger Guido Westerwelle. Das heißt aber nicht, dass er die Konfrontation scheut. Gegen den Koalitionspartner bezog er in seiner Grundsatzrede gleich mehrfach Stellung.
Eine internationale Task Force setzt sich für sofortige Friedensverhandlungen mit radikalislamischen Taliban und anderen Aufständischen in Afghanistan ein. Der Westen sollte nicht bis 2014 warten, dem für einen Abzug der internationalen Truppen vorgesehenen Datum.
Ein Bericht zu einem geplantem Anschlag in Dänemark lässt vermuten, dass ein hochrangiger Major des pakistanischen Geheimdienstes ISI an der Planung des Terroranschlages gegen "Jyllands-Posten" aktiv beteiligt gewesen sei.
Bis zu 3000 Menschen haben am Freitag in Koblenz gegen die von SPD und Grünen geplante Justizreform in Rheinland-Pfalz demonstriert. Viele Richter und Anwälte kamen in schwarzen Roben, um gegen die Schließung des Oberlandesgerichts und der Generalstaatsanwaltschaft zu protestieren.
Die Einnahmen aus der Akw-Brennelementesteuer sowie aus der Besteuerung von Flugtickets fallen im laufenden Jahr voraussichtlich deutlich niedriger aus als veranschlagt. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf interne Unterlagen aus der neuen Steuerschätzung.
Am Donnerstag wurde der greise KZ-Wachmann John Demjanjuk zu fünf Jahren Haft verurteilt, aber auf freien Fuß gesetzt. Am Freitag verließ er das Gefängnis und zog in eine Pflegeeinrichtung. Sein genauer Aufenthaltsort ist unbekannt.
Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière muss bei der Bundeswehr nun Guttenbergs Politik bereinigen – der Finanzminister hilft dabei.
Bei einem doppelten Selbstmordanschlag im Nordwesten Pakistans sind am Freitag mindestens 89 Menschen getötet worden, die meisten davon Rekruten. Die Taliban bekennen sich und sprechen von "Rache für Osama bin Ladens Märtyrertod".
Er hielt keinen Konflikt für unlösbar. Aber nach zwei Jahren Frust über den stockenden Nahost-Friedensprozess wirft der amerikanische Nahost-Gesandte George Mitchell jetzt das Handtuch.