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Habeck in Husum.

Für die Energiewende ist entscheidend, ob es dem Wirtschaftsminister gelingt, den Wegfall von Kernenergie zu ersetzen. Dem Zeitplan hinkt er schon hinterher – und muss erstmal auf Gas setzen.

Von
  • Jakob Schlandt
  • Christian Schaudwet
ARCHIV - 02.02.2023, Rheinland-Pfalz, Koblenz: Generalmajor Markus Kurczyk, Kommandeur des Zentrums Innere Führung, spricht während eines Interviews. Der General wurde nach einem Medienbericht wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung suspendiert.

Generalmajor Kurczyk soll nach Angaben eines Soldaten versucht haben, diesen gegen seinen Willen zu küssen. Das Verteidigungsministerium hat keine Gründe zu der Suspendierung genannt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) und Klara Geywitz (SPD), Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, äußern sich beim zweiten „Bündnistag bezahlbarer Wohnraum“, einem Treffen von Bundesregierung und Wohnungswirtschaft im Bundeskanzleramt. Gestiegene Zinsen und Preise machen es Wohnungssuchenden derzeit schwer. Verbände der Baubranche verlangen ein Hilfspaket mit Steuererleichterungen, weniger Regeln und mehr Förderung.

Das Gesetz war Anfang September im Bundestag verabschiedet worden. Nun möchte Geywitz doch noch einmal ran: Das Heizungsgesetz könne „einfacher“ gemacht werden.

Innenministerin Nancy Faeser.

Am Wochenende soll es Kontakte mit dem tschechischen Innenminister und auch mit der polnischen Seite gegeben haben. Ziel sei es auch, noch mehr Schleuser aufzugreifen.

Ein Kran steht über einem Rohbau in einem Wohngebiet in Köln (Symbolbild).

Die Wohnungsnot in Deutschland verschärft sich, während Projekte abgesagt werden und Kosten steigen. Ein Krisentreffen im Kanzleramt soll die Wohnbau-Krise beheben.

Friedrich Merz.

Friedrich Merz hat ausgeschlossen, mit der AfD zu kooperieren. Seiner Meinung nach habe es auch in Thüringen keine Zusammenarbeit gegeben.

Sahra Wagenknecht bei Anne Will (Archivbild)

Sahra Wagenknecht denkt über eine eigene Partei nach. Eine aktuelle Umfrage gibt Einblicke in die mögliche Unterstützung – diese ist im Osten höher als im Westen.