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© Manuel Dorati/imago

Harte Maßnahmen, große Zustimmung: Italien macht vor, wie man seine Bürger zum Impfen bewegt

Die Regierung in Rom hat eine Quasi-Impflicht eingeführt – gegen den Widerstand der extremen Rechten. Deutschland sollte davon lernen. Ein Gastbeitrag.

Von Peter Schneider

In den deutschen Debatten, die seit zwei Jahren von dem C-Wort beherrscht werden, ist es kaum wahrgenommen worden: In Italien gilt seit Kurzem die strengste Regel zur Bekämpfung der Pandemie in Europa. Seit dem 15. Oktober muss jeder, der in einem privaten oder öffentlichen Betrieb einer Arbeit nachgeht, einen sogenannten Green Pass vorlegen, der ihm die vollzogene Doppelimpfung bescheinigt. Wenn er diesen Pass nicht hat, muss er sich alle zwei Tage auf eigene Kosten einen negativen Schnelltest beschaffen, der in Italien unter 30 Euro nicht zu haben ist.

Vielleicht ist dieser Beschluss der Regierung Mario Draghi hierzulande so wenig wahrgenommen worden, weil er dem deutschen Italienbild widerspricht. Die Liebe für die Ausnahme von der Regel, das Talent zur Improvisation und zum Schuldenmachen, die Gabe, sich Sorgen vom Leib zu halten: Diese und noch viele andere Talente trauen die Deutschen den Italienern gerne zu. Aber eine Regel, die plötzlich Disziplin, Strenge und sogar Vertrauen in den Staat verlangt, passt nicht in dieses Bild.

Die zweite Überraschung ist, dass Mario Draghis Vorstoß, der von den Rechten in Italien prompt als Versuch einer „Machtergreifung“ gegeißelt wurde, überaus erfolgreich ist. Die tägliche Impfquote hat sich in den ersten Tagen nach der Verkündung der neuen Regel verdoppelt. Dabei waren die Italiener schon vor dem 15. Oktober den Deutschen im Wettbewerb der Impfungen voraus. Während die Deutschen die erreichte Quote von 66,6 Prozent vollständig Geimpften feiern, blicken die Italiener auf 72,4 Prozent und wollen diese Zahl bis zum Winter auf 80 oder gar 90 Prozent steigern.

Giorgia Meloni (M.) mit Matteo Salvini, Vorsitzender der Lega, und Antonio Tajani, Vizepräsident der Forza Italia.
© picture alliance/LaPresse via ZUMA Press/Roberto Monaldo

Diesem Erfolg gingen, wie nicht anders zu erwarten, geradezu apokalyptische Drohungen der neu formierten Rechten unter Giorgia Meloni (Fratelli d’Italia) und anderer neofaschistischer Gruppen voraus. Man werde die Häfen Italiens lahmlegen, Italien ins Chaos stürzen, einen neuen Marsch auf Rom veranstalten – eine Anspielung auf Mussolinis legendären Marsch auf Rom im Oktober 1922, der zu seiner Machtergreifung führte.

Nichts davon wurde wahr. Bei den Regionalwahlen im Oktober gewannen die Mitte-/Links-Parteien fünf Hauptstädte, darunter Mailand, Rom und Neapel, nur in Kalabrien und Triest dominierten die Mitte-/Rechts-Parteien. Die mit großem Aufwand inszenierte Besetzung des Hafens in Triest wurde innerhalb von zwei Tagen von der Polizei aufgelöst, ebenso die Demonstrationen von Impfgegnern in anderen großen Städten.

Ausgerechnet Silvio Berlusconi, der mal wieder aus dem Krankenhaus auf die Bühne der Politik zurückkehrte, erstaunte seine Gemeinde mit dem folgenden Satz: Ein Held ist, wer einen Zug nach Auschwitz blockiert; kein Held ist einer, der den Hafen von Triest wegen eines Green Pass blockiert.

Die Verliererin Arianna Meloni schrie in einer Talkshow: „Leben wir in einer Diktatur, kann man das noch sagen? Ja, wir leben in einer Diktatur“, antwortete sie selber und sagte denselben Satz noch einmal, ohne dass ihr jemand das Mikrofon abgedreht hätte. Eine Umfrage ergab, dass zwei Drittel der Italiener mit Draghis Green Pass einverstanden waren. Eine Nachricht aus den Wirtschaftsredaktionen der Medien trug zu Draghis Erfolg bei: Das italienische Bruttosozialprodukt war im letzten Quartal um sechs Prozent gestiegen.

Dass sich ausgerechnet die Italiener zur Avantgarde des Kampfes gegen die Pandemie mausern, hat auch die Italiener überrascht. Was ist los mit uns, fragte mich ein Bekannter bei einem Glas Greco di Tufo auf der Piazza Bologna in Rom, sind wir jetzt plötzlich alle autoritär oder ganz einfach „deutsch“ geworden? Ich antwortete ihm, das alte Bild der Italiener von der deutschen Obrigkeitshörigkeit sei womöglich ebenso verstaubt wie die deutsche Schwärmerei von der Sorglosigkeit der Italiener.

Die italienische Polizei geht gegen Demonstranten am Hafen von Triest vor, Oktober 2021.
© imago images/ZUMA Wire/Paolo Giovannini

Die verblüffende Spiegelverkehrung der alten Muster versetzt mich ins Grübeln. Wie ist es zu erklären, dass Deutschland im Umgang mit der Pandemie so unernst, planlos, ja geradezu pubertär wirkt? Was ich hierzulande sehe, sind endlose und ermüdende Debatten um tatsächlich dringliche Fragen, die mangels einer eindeutigen, für alle verbindlichen Vorgabe nie zu einer klaren Handlungsanweisung führen.

Maske auf, Maske ab, die Schulen schließen, die Schulen öffnen, nur FFP2-Maskenträger oder auch die Träger von sogenannten chirurgischen Masken in den Supermarkt lassen, 20.000 oder 40.000 Zuschauer für ein Fußballstadion freigeben – jedes deutsche Bundesland, jede Region, ja jeder Supermarkt scheint seiner eigenen Politik zu folgen, selbstverständlich immer zum Wohle seiner Klienten.

Wie lange hat es gedauert, die bedeutsame Frage zu klären, ob „schulfremde“ Geräte namens Luftfilter in die landeseigenen Steckdosen der Schulen eingesteckt werden dürfen? Da es angeblich im föderalen Deutschland keine verbindliche Ansage der Regierung geben darf, wird über jede dieser Maßnahmen endlos gestritten, mit der Folge, dass alle Beteiligten müde sind und schlechte Laune haben.

Die deutschen Impfskeptiker verteidigen ihre Freiheitsrechte gegen die Zumutung einer Impfung gegen das Coronavirus. Aber gehört es wirklich zur Freiheit eines Individuums, beliebig viele Mitbürger oder Arbeitskollegen mit einer potenziell lebensgefährlichen Krankheit anzustecken, wenn diese Gefahr durch eine Impfung vermieden oder auf ein Minimum reduziert werden kann? Warum habe ich von keinem deutschen Politiker den seit der Aufklärung bekannten Satz gehört, die Freiheit eines jeden Bürgers habe dort ihre Grenze, wo sie die Freiheit anderer Bürger verletzt – in diesem Fall deren Freiheit, ihre Gesundheit und ihr Leben zu schützen?

Freiheitsrechte und Gesundheitsschutz

Stattdessen zerraufen sich die Diskurs-Athleten der Republik die Haare über der Frage, ob man es einem Arbeitnehmer wirklich zumuten könne, über seinen Impfstatus Auskunft zu geben. Angeblich würde eine solche Auskunftspflicht seine Persönlichkeitsrechte verletzen. Natürlich hat er das Recht und soll es behalten, sich nicht impfen zu lassen. Aber schließt dieses Recht auch das Recht ein, sicherlich unwillentlich und zu seinem tiefsten Bedauern, andere Arbeitnehmer mit einem potenziell tödlichen Virus anzustecken? Was ist von der Wahrnehmung eines Persönlichkeitsrechts zu halten, das im ungünstigen Fall einen ganzen Betrieb lahmlegt?

Einige Impfverweigerer wie der Fußballspieler Joshua Kimmich berufen sich auf die Sorge um viele Jahre später auftretende Langzeitfolgen. Aber im Unterschied zu einer Pille wie Contergan, die durch beständige Einnahme monatelang einen Körper verseucht, verbleibt die Wirkung einer Impfung höchstens drei Wochen in der Blutbahn des Geimpften und verschwindet danach. Wenn in dieser Zeit keine unerwünschten Folgen auftreten, sagen die meisten Wissenschaftler, kommen sie auch nicht später.

Joshua Kimmich beim Training des FC Bayern München, 2021.
© picture alliance/dpa/Sven Hoppe

Die seriösen Impfstoffe gegen die Pandemie sind inzwischen an Hunderten von Millionen Geimpfter „getestet“ worden; die bisher verzeichneten schwerwiegenden oder gar tödlichen Folgen liegen im Bereich von vielen Stellen hinter dem Komma. Wie groß ist im Vergleich dazu das Risiko von Kollegen und Mitbürgern, denen Kimmich nahe kommt, falls er sich nicht jeden zweiten Tag testen lässt? Warum verweigert ihm sein Arbeitgeber Bayern München nicht einfach das Recht, am Training und an den Spielen des Clubs teilzunehmen?

Die Verweigerung oder Verschlampung der Impfung ist im Fall dieser Pandemie keine private Angelegenheit. Wer die Impfung versäumt oder ablehnt, gefährdet willentlich oder nicht das Gemeinwohl. Warum sehe ich kaum eine Debatte in Deutschland, die hier ihren Ausgang nimmt? Warum wird nicht von den Langzeitfolgen einer verweigerten oder verschlampten Impfung gesprochen? Von den Langzeitfolgen für die unfreiwillig infizierten schwer Erkrankten, von der Gefahr einer vierten, fünften und sechsten Welle der Ansteckung, von der Gefahr, dass sich, je länger die Pandemie anhält, neue und impfresistente Viren ausbilden, von den wirtschaftlichen Folgen neuer Infektionswellen? Stattdessen sehe ich vor allem Moderatoren, die ihre Einleitung zum misslaunigen Miteinander mit der Frage beginnen: Wollen wir wirklich eine weitere Polarisierung der Gesellschaft in Kauf nehmen, indem wir auf die Impfskeptiker Druck ausüben?

Auch einige Diskurshoheiten, die mal dem linken, mal dem rechten Lager zugeordnet werden, haben zur allgemeinen Verwirrung beigetragen, indem sie die auswendig gelernten, bei Bedarf immer abrufbaren Gefahren der deutschen Demokratie beschworen: mit der Warnung vor einer neuen Staatshörigkeit im Namen einer weit übertriebenen oder gar erfundenen Epidemie, mit der Warnung vor einem Obrigkeitsstaat nach dem Muster der DDR, in dem die Hausmeister wieder die Oberhand gewinnen.

Was bleibt, ist der Eindruck von einem vergleichsweise verwöhnten Land, das sich angesichts einer weltweiten Pandemie zu lange mit falschen Fragen und Luxusproblemen herumgeschlagen hat. Nein, es handelt sich nicht um ein Erdbeben, nicht um einen verheerenden Krieg, auch nicht um einen Bürgerkrieg, sondern um eine mittlere, zu bewältigende, dennoch existenzielle Gefahr, die in Deutschland bisher nicht zu einer erwachsenen Antwort gefunden hat. Bisher benimmt sich der deutsche Michel wie ein verträumter, wild herumtorkelnder Jüngling, der unfähig ist, sich die weithin sichtbare, von anderen Völkern längst gegebene Antwort zu eigen zu machen.

Mario Draghi beschränkte sich bei der Ankündigung des Green Pass auf zwei Sätze: Italien habe angesichts seiner 132.000 Toten die Verantwortung, alles Nötige zu tun, um die Pandemie zu beenden. Das einzige Mittel dazu sei nach derzeitigem Wissen die Impfung und folglich die Pflicht des Staates, die vollständige Impfung möglichst aller italienischen Bürger auch durchzusetzen.

Er verkündete keinen Impfzwang, wohl aber eine Regel, die einer Impfpflicht nahekommt, oder wie es die Impfskeptiker, als hätten sie damit ein Argument, gern nennen: eine Impfpflicht durch die Hintertür. Genau genommen handelt es sich um eine Art Impfpflicht, die die Vordertür nimmt – um den Beschluss einer verantwortungsvollen Regierung, die nach derzeitigem Wissen wirksamste Maßnahme zur Beherrschung der Epidemie durchzusetzen. Warum kriegen wir Deutschen so eine einfache und notwendige Ansage nicht hin? Übrigens streitet man in Italien nicht mehr viel über das Thema. Man hat gute Laune und trinkt Aperol oder Greco di Tufo.

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