New York - Das Internet kann ein Monster sein, das sich nur schwerlich kontrollieren lässt. Das muss in diesen Tagen auch der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama erfahren.
Alle Artikel in „Politik“ vom 06.07.2008
Jahr
Berlin - Der für Energiepolitik verantwortliche stellvertretende SPD-Fraktionschef Ulrich Kelber hat die Union davor gewarnt, die Zukunft der Atomkraft in Deutschland 2009 zum Wahlkampfthema zu machen. In einem solchen Fall, sagte Kelber dem Tagesspiegel, „werden wir die Union als politischen Arm von RWE, Eon und Co.
Koblenz - Die dreitägige Konferenz, die vor 60 Jahren, vom 8. bis 10.
Bremerhaven - Die rechtspopulistische Wählervereinigung „Bürger in Wut“ (BIW) hat es unerwartet klar geschafft, erstmals in ein deutsches Landesparlament einzuziehen. Bei einer Teil-Wiederholung der Bremer Bürgerschaftswahl vom Mai 2007 erreichte sie am Sonntag wesentlich mehr als jene zusätzlichen 0,002 Prozentpunkte, die sie noch für die Überwindung der Fünf-Prozent-Hürde in Bremerhaven brauchte.
Berlin - Es war wieder ein weißer Toyota Corolla. Gegen kurz nach elf Uhr raste der Wagen am Sonntagmorgen nahe der nordafghanischen Stadt Kundus auf ein gepanzertes Fahrzeug zu, in dem drei deutsche Polizeiausbilder und ihr afghanischer Dolmetscher saßen.
Die Sozialisten des einstigen Präsidenten Milosevic sind in Serbien wieder an der Macht. Es bleibt zweifelhaft, ob damit die Aufarbeitung der Geschichte erfolgen wird.
Berlin - Die Linke will sich noch stärker als bisher als Partei für den Alltag profilieren und soziale Belange in den Mittelpunkt ihrer Wahlkämpfe rücken. Das machte Parteichef Lothar Bisky am Sonntag nach einer zweitägigen Klausurtagung des Parteivorstandes deutlich.
Der Ökonom Peter Bofinger kritisiert die Länderzuständigkeit für Bildung und macht Gegenvorschläge. Für den Wirtschaftsweisen Bofinger haben Investitionen in die Bildung vor Steuersenkungen eine eindeutige Priorität.
Die EU-Staaten sollen nach dem Willen von Frankreichs Präsident Sarkozy einen Einwanderungspakt beschließen. Das Bundesinnenministerium begrüßt diesen Vorschlag. Andere stehen Sarkozys Plänen skeptisch gegenüber.
In der Bremer Bürgerschaft müssen noch einmal Stühle gerückt werden. Bei einer Nachwahl verliert die SPD einen Platz im Landesparlament - an die rechtskonservative BIW. Dass deren Spitzenkandidat den Platz bekommt, ist aber fraglich: Er ist wegen Wahlfälschung angeklagt.
In der CDU gibt es nur wenige Anhänger der bayerischen Forderung nach einer Wiedereinführung der Pendlerpauschale vom ersten Kilometer an - stattdessen wächst der Ärger über Becksteins Kritik an Kanzlerin Merkel.
Nach sechs Jahren in der Gewalt der Farc-Rebellen hätte Ingrid Betancourt eine Auszeit verdient. Doch das politische Engagement der 46-Jährigen lässt das nicht zu. Schon wird sie als Kolumbiens kommende Außenministerin gehandelt - wenn ihre Familie mitspielt.
Bei einem Selbstmordanschlag im Kommandobereich der Bundeswehr im Norden Afghanistans sind am Sonntag zwei deutsche Polizeiausbilder verletzt worden. Auch drei Schüler wurden Opfer eines Anschlages.
Ein Selbstmordattentäter hat vor einer Polizeistation in Islamabad eine Bombe gezündet und mindestens 19 Menschen mit in den Tod gerissen. Zuvor hatten tausende Bürger in unmittelbarer Nähe gegen die Erstürmung der Roten Moschee vor einem Jahr demonstriert.
Der Wirtschaftweise Peter Bofinger ist davon überzeugt, dass die Bürger lieber "20 bis 30 Euro" mehr pro Monat ausgeben, um die Ausbildung der Kinder zu verbessern. Insgesamt seien bis zu 25 Milliarden Euro nötig, um das Bildungssystem auf "mittleres Niveau" zu bringen.
Ulrich Kelber, zuständig für Energiepolitik, warnt die Union vor der Instrumentalisierung der Zukunft um Atomkraft im Wahlkampf 2009.
Die Agentur für Arbeit hat wieder gepatzt. Tausende Hartz-IV-Empfänger in ganz Deutschland haben diesen Monat vergeblich auf ihr Geld gewartet. Grund: Die geplante Erhöhung der Leistungen und eine unflexible Software.
Der Vorsitzende der Linkspartei will im kommenden Jahr aus dem Bundestag ausscheiden. Möglicherweise könne er sich aber vorstellen, für die Linke in das Europaparlament einzuziehen.
Im Zusammenhang mit angeblichen Putschplänen in der Türkei hat ein Gericht am Sonntag zwei frühere Generäle der türkischen Armee offiziell beschuldigt.
Ein kurdischer Abgeordneter ist Opfer eines terroristischen Anschlages im Irak geworden. Die Attacke forderte Schwerverletzte und Tote.
Die G8 wollen angesichts weltweit dramatisch gestiegener Preise für Nahrungsmittel eine Getreide-Notreserve für arme Staaten aufbauen. Kanzlerin Merkel sieht sogar die Sicherheit durch drohende Verteilungskämpfe bedroht.
Als Reaktion auf steigende Energiepreise plant die Bundesregierung in Nord- und Ostsee bis zu 30 Offshore-Windparks mit einer Leistung von 25.000 Megawatt. Die Kosten belaufen sich auf rund eine Milliarde Euro je Windpark. Noch in diesem Jahr soll der Startschuss für die ersten Anlagen fallen.
Dürften die deutschen Bürger den amerikanischen Präsidenten wählen - Barack Obama wäre der klare Favorit. Welche Aufgaben der neue US-Präsident vorrangig erledigen müsste wurde in der Emnid-Umfrage auch deutlich.
Die Hochschulrektorin Gesine Schwan, die von der SPD für das Amt des Bundespräsidenten nominiert wurde, hat ihre Überparteilichkeit betont und geht in ihrem Wahlkampf auf Distanz zu ihrer Partei.
Zum 30. Jahrestag von Raus Amtsantritt inszeniert sich Rüttgers als Erbe – um an SPD-Wähler zu kommen
Oppositionelle und weiße Farmer werden von Mugabes Schlägertrupps gnadenlos verprügelt
Berlin will kostenlose Zertifikate für Industrie, Paris Importzölle / WWF: Keine Wettbewerbsnachteile
Eppler würde die Laufzeiten verlängern, wenn ein Neubauverbot ins Grundgesetz käme / FDP-Vize Brüderle: Regierung ist untätig
Berlin will den 18. März zum Demokratie-Gedenktag erklären. Die Länder blocken
Exzellenzstiftung soll Berliner Ambitionen auf dem Bildungssektor vorantreiben
Berlin - Heute vor zwei Jahren präsentierte Bischof Wolfgang Huber seinen spektakulären Entwurf für eine „Kirche der Freiheit“. Eine zentrale Forderung, die der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche Deutschlands (EKD) darin erhebt, ist die Fusion der bisher 23 Landeskirchen zu acht bis zwölf Kirchen.
Herr Minister Banzer, was ist eigentlich dagegen einzuwenden, allen Hauptschülern einen Abschluss zu garantieren?Das ist aus meiner Sicht ein Schnellschuss, mit dem versucht wird, in der Bildungspolitik rasch zu punkten.
SPD-Fraktionschef Peter Struck sprach mit dem Tagesspiegel über die Mineralölsteuer, Atomkraft und deutsche Kampftruppen in Afghanistan.