Alle Artikel in „Politik“ vom 11.08.2004

Palästinensischer Untersuchungsausschuss: Präsident muss Schreckensherrschaft der Sicherheitsdienste beenden

Als die heilige Klara von Assisi im Jahre 1253 starb, fanden sich, wie Zeitgenossen berichteten, „in ihrem Herzen im kleinen alle Passionsinstrumente, und in ihrer Blase drei geheimnisvolle Steinchen“. Klara, die Gründerin des Ordens der Klarissinnen, hatte sich im Alter von 18 Jahren zum Ideal der Armut sowie zu Franz von Assisi bekannt, der ihr feierlich die Haare abschnitt.

Von Matthias Schlegel

Berlin Auf eine Entschuldigung der Bundesregierung für den Völkermord der Deutschen an ihren Vorfahren warten die Hereros in Namibia bis heute – und es spricht wenig dafür, dass sie sie je erhalten werden. Denn auch die Außenpolitiker von Rot-Grün fürchten, dass solch ein offizielles Bekenntnis bei Schadenersatzforderungen vor internationalen Gerichten als Schuldeingeständnis gewertet und die deutsche Position schwächen würde.

Berlin Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer hat sich gegen die Pläne der rot-grünen Koalition zur Finanzierung einer Bürgerversicherung ausgesprochen. Mit Blick auf das Vorhaben, die Krankenversicherung auch mit Beiträgen aus Miet- und Zinseinkünften sowie Dividenden zu bezahlen, sagte sie dem „Handelsblatt“: „Alle bisher vorliegenden Berechnungen zeigen, dass der administrative Aufwand in keinem Verhältnis zu den möglichen Mehreinnahmen der Krankenkassen steht.

SPD-Politiker greifen Wirtschaftsminister wegen Hartz IV an / Kanzler schaltet sich ein

Berlin Angesichts des zunehmenden Drucks in der Öffentlichkeit will die Bundesregierung noch im August einzelne Regelungen des Hartz-IV-Gesetzes zur Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe überprüfen und auch korrigieren. Im Zentrum der Kritik steht nach wie vor die vermeintliche Auszahlungslücke zum Jahresanfang.

Heute vor hundert Jahren begann der Völkermord an den Herero in Namibia – der erste im 20. Jahrhundert

Berlin - 18 Jahre nach dem verheerenden Bombenanschlag auf die Berliner Diskothek „La Belle“ sollen die Opfer aus der libyschen Staatskasse entschädigt werden. Für ihre teils schweren Verletzungen erhalten die 168 deutschen Überlebenden insgesamt 35 Millionen US-Dollar.

Brüssel Der bisherige EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen (SPD) wird Vizepräsident der Brüsseler Kommission und übernimmt zugleich das Ressort Industriepolitik. Dies meldete das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Kreise, die Kommissionspräsident José Barroso nahe stehen.

Hamburg Im neuen Prozess gegen den Marokkaner Mounir al Motassadeq wegen der Anschläge vom 11. September 2001 soll das Hamburger Oberlandesgericht Beweismaterial aus den USA erhalten.

Der Angeklagte schweigt – dafür redet der Richter im neuen Hamburger Terrorprozess umso mehr

Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt über die Reformen – und ihren Ärger über Sachsens Landesvater

Berlin - Im Streit um die Ermittlungen gegen den Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) in der Tempodrom-Affäre wehrt sich die Staatsanwaltschaft gegen Einflussnahme der Justizverwaltung. Generalstaatsanwalt Hansjürgen Karge nennt ein Schreiben der Behörde, das die Arbeit der Ermittler im Finanzierungsskandal um den Veranstaltungsort als nicht tragfähig kritisiert, „anstößig“.