Alle Artikel in „Politik“ vom 06.11.2000

Die Sache an sich ist steinalt. Angefangen hat es damit, dass es die Neandertaler aus Schalke leid waren, bei ihren Sonntagsausflügen nach Dortmund ständig anderen Neandertalern zu begegnen, denen man nicht sofort ansah, ob sie zum eigenen Club gehörten oder nicht.

Nachdem die PDS im parlamentarischen Alltag ein normales Verhältnis zu den Sozialdemokraten gefunden hat, will die Partei nun auch ihr Verhältnis zu den Christdemokraten entspannen. PDS-Bundestagsfraktionschef Roland Claus forderte die CDU/CSU-Fraktion daher am Montag in Berlin auf, punktuell gemeinsam gegen die Politik der rot-grünen Bundesregierung zu opponieren.

Die Grünen wollen einkommensschwache Familien stärker fördern und dafür besser verdienende Ehepaare und Familien zur Kasse bitten. Schon im Bundeshaushalt 2002 soll für Sozialhilfeempfänger eine zusätzliche Grundsicherung von 200 Mark je Kind und Monat eingeplant werden, forderten die Grünen-Finanzexpertin Christine Scheel und die Familienpolitikerin Ekin Deligöz.

Es ist das Tafelsilber der Bahn. Angelaufen, dreckverkrustet und verbogen liegt es im Land verstreut: die 38.

Die iranischen Intellektuellen sind für den ehemaligen iranischen Ministerpräsidenten Abol-Hassan Banisadr eines der Haupthindernisse auf dem Weg zur Demokratie in Iran. Für sie sei ihre jeweilige Ideologie noch immer wichtiger als der Demokratiegedanke.

Die unerwartet hohen Milliarden-Verluste bei der Deutschen Bahn AG bringen Vorstandschef Hartmut Mehdorn in Bedrängnis. Die Bundesregierung machte deutlich, dass Mehdorn nicht mit weiteren Zuschüssen rechnen darf, um das Unternehmen zu sanieren.

Die Bundesregierung will das Thema Importverbot für Rindfleisch am 22. November in Bonn von Experten erörtern.

Wer in Deutschland bei der US-Wahl mitfiebern will, muss sich in der Nacht zum Mittwoch eine Kanne starken Kaffees bereit stellen: Wegen der Zeitverschiebung schließen die ersten Wahllokale in den USA erst um Mitternacht. Hochrechnungen werden nicht vor 2 Uhr mitteleuropäischer Zeit (MEZ) erwartet.

Bei der Parlamentswahl am 3. Okober 1999 lagen sie um ganze 415 Stimmen auseinander; jetzt gebärden sich die Volkspartei (ÖVP) und die Freiheitlichen (FPÖ) auch in der Zusammensetzung der Regierung als fast gleichstarke Partner.

Jugoslawien hat am Montag seine Wiederaufnahme in die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beantragt. Die amtierende OSZE-Präsidentin, Österreichs Außenministerin Benita Ferrero-Waldner, sagte in der jugoslawischen Hauptstadt, Belgrad habe die Bedingungen der OSZE für eine Aufnahme akzeptiert.

Im Streit um den Rinderwahn gerät die französische Regierung zunehmend unter Druck. Gestern sprach sich Finanzminister Laurent Fabius für ein sofortiges Verbot von Tiermehlen und -fetten in Frankreich aus.

Ein Parlamentsausschuss auf den Philippinen hat am Montag Beratungen über einen Antrag zur Amtsenthebung von Präsident Joseph Estrada aufgenommen. Die Mitglieder des Komitees überprüften zunächst die Unterschriften von etwa 100 Kongressabgeordneten, die ein Amtsenthebungsverfahren wegen Korruption unterstützten.

Zum Auftakt seines fünftägigen Deutschlandbesuchs hat der Präsident der Republik Estland, Lennart Meri, am Montag Baden-Württemberg besucht. Auf dem Programm stand neben einer Unterredung mit Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) eine Visite beim Autobauer DaimlerChrysler in Sindelfingen bei Stuttgart.

Ruhig und gesetzt wirkt der neue Landesvorsitzende der thüringischen CDU. Er gehört nicht zu denen, die gleich auf den ersten Blick auffallen.

Gesundheitsministerin Andrea Fischer (Bündnis90/Die Grünen) machte sich nach der Parteiratssitzung am Montag in Berlin schnell wieder davon. Parteichef Fritz Kuhn blieb es überlassen, den neuen Schulterschluss der Grünen mit der Ministerin zu verkünden, die hinter vorgehaltener Hand auch vom sozialdemokratischen Koalitionspartner immer wieder angegriffen wird.

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Christian Wulff hat die Amtsführung von Bundespräsident Johannes Rau kritisiert. Ein Bundespräsident müsse den Konsens suchen, doch von Rau komme zu wenig Überparteiliches, sagte Wulff.

Ökumene - die Annäherung aller Kirchen und Gläubigen - ist das Thema der neunten Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). Um sich zu behaupten in Zeiten der Globalisierung und der Flucht aus der Kirche, müsse man zusammenstehen.