Alle Artikel in „Politik“ vom 31.03.2005

Nach langem Hin und Her haben sich Rot-Grün und die Opposition geeinigt: Außenminister Joschka Fischer wird am 25. April im Untersuchungsausschuss zum massenhaften Visa-Missbrauch vernommen. Somit findet die Aussage noch vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai statt.

Die Stasiunterlagenbehörde hat nach eigenen Angaben keinerlei Erkenntnisse über eine Verwicklung der DDR-Staatssicherheit in das Attentat auf Papst Johannes Paul II. im Jahr 1981.

Feinstaub: Schröder lehnt Sonntagsfahrverbote ab / Ministerpräsidenten wehren sich gegen Einbußen bei Kfz-Steuer

Als der Hochspringer Carlo Thränhardt noch hoch sprang und nicht in irgendwelchen Dschungelcamps für mittelmäßige Gagen den Outlaw mimte, hat er, vor entscheidenden Wettkämpfen zumal, seine Knie geduzt. Das ist schon ein paar Jahre her und galt seinerzeit als exaltiert, weil man diese gesteigerte Form von gleichsam emotionaler wie funktionaler Körperbetontheit noch nicht kannte.

Berlin - Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will eine Aufhebung des Waffenembargos gegen China auch gegen den Willen des Bundestages durchsetzen. Er beruft sich dabei auf das Grundgesetz.

Nach dem Beben läuft die Hilfe nur zögernd an

NewYork - Das Weiße Haus hielt sich zurück. „Wir werden den Untersuchungsbericht sorgfältig studieren“, sagte Präsidentensprecher Scott McClellan, nachdem eine unabhängige Untersuchungskommission UN-Generalsekretär Kofi Annan am Dienstag von grobem Missverhalten im Zusammenhang mit einem milliardenschweren Hilfsprogramm für den Irak freigesprochen hatte.

Herr Korn, deutsche Diplomaten kämpfen dafür, dass Kollegen mit NSVergangenheit heute wie unbelastete Beamte geehrt werden sollen. Ist die Zeit reif für einen solchen Umgang mit der Geschichte?

Berlin Der Vorstandsvorsitzende der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Andreas von Arnim, ist gestern völlig unerwartet im Alter von 46 Jahren gestorben. Die Todesursache ist noch nicht bekannt.

Rund drei Monate nach der Flutkatastrophe in Südasien betrachten viele Hilfsorganisationen die Phase der Nothilfe als abgeschlossen und planen erste Schritte für den Wiederaufbau. Nachdem Entwicklungsministerin Heidemarie WieczorekZeul (SDP) vergangene Woche die Phase der langfristigen Hilfe angekündigt hatte, stellte am Mittwoch in Berlin die Awo International ihre Wiederaufbaupläne in der Region vor.

Straßburg/Berlin Die Bundesrepublik muss die Opfer sowjetischer Enteignungen nicht höher entschädigen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat am Mittwoch in einem Urteil zur Bodenreform entschieden, die Zahlungen deutlich unterhalb des Verkehrswerts der Grundstücke verstießen nicht gegen das Eigentumsrecht der Menschenrechtskonvention.

Berlin Im März waren 5,176 Millionen Menschen in Deutschland arbeitslos. Das waren etwa 41 000 weniger als im Februar, erfuhr der Tagesspiegel aus Kreisen der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Von Harald Schumann