zum Hauptinhalt

Die Chancen auf eine Einigung beim EU-Krisengipfel auf das milliardenschwere Finanzpaket der Gemeinschaft von 2007 bis 2013 sinken. Wie am Freitagabend aus den Delegationen verlautete, blieb ein Vermittlungsgespräch zwischen dem britischen Premier Blair und EU-Ratspräsident Juncker ohne Ergebnis.

Mit Maximalforderungen haben mehrere EU-Staaten einen Erfolg des Brüsseler Krisengipfels zur milliardenschweren Finanzplanung der Gemeinschaft am Freitag bis zum Schluss gefährdet.

Nach Betrugsvorwürfen tritt der niedersächsische CDU-Landtagsabgeordnete Thorsten Thümler zurück. Der Politiker werde sein Mandat und alle seine politischen Ämter niederlegen, teilte der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Oldenburger Land, Hans Hubmann, am Freitagabend mit.

Brüssel/Berlin - Nach dem Nein zur EU- Verfassung in Frankreich und in den Niederlanden hat sich die Europäische Union eine Denkpause verordnet. Nach Angaben der luxemburgischen EU-Präsidentschaft sprach sich die Mehrheit der 25 Staats- und Regierungschefs beim Gipfel am Donnerstagabend in Brüssel dafür aus, den Prozess zur Ratifizierung der EU- Verfassung zu verlängern.

Von
  • Albrecht Meier
  • Hans Monath

Nach der doppelten Abfuhr für die EU-Verfassung ziehen die Staats- und Regierungschefs die Bremse

Von Albrecht Meier

Berlin - Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Tom Koenigs, hat Menschenrechtsverletzungen in Guantanamo und Tschetschenien beklagt. Demokratien seien bei der Terrorismusbekämpfung an ihren eigenen Maßstäben zu messen, sagte Koenigs bei der Vorstellung des 7.

Von Michael Schmidt

Der Mann soll Stimmen holen, wo er kann: Oskar Lafontaine soll für das gemeinsame Wahlbündnis von WASG und PDS Spitzenkandidat in NordrheinWestfalen werden. Zugleich wird der frühere SPD-Chef nach Tagesspiegel-Informationen aber auch als Direktkandidat im Saarland antreten.

Schwarz-Gelb in NRW steht – bei ihrer Politik bleibt die selbst ernannte Koalition der Erneuerung aber vage

Von Jürgen Zurheide

Berlin - Der Streik bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) ist vorerst abgewendet. Nach monatelangem Tarifstreit haben sich die Gewerkschaft Verdi und der Berliner Senat in der Nacht zum Donnerstag auf einen Kompromiss verständigt.

Von Sabine Beikler

Zu Franz Müntefering und seiner Kapitalismuskritik kurz das Folgende. Im Jahre 1904 wollte auch schon mal die linke Wirtschaftstheoretikerin Elisabeth Magie (USA) etwas gegen den Kapitalismus tun.