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Das Logo der SPD Fraktion Berlin steht während der Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses auf einem Poster.

Eigentlich müssen Fraktionen sich vor Wahlen mit Werbung zurückhalten – doch die SPD gab zehntausende Euro dafür aus. Die anderen Parteien fordern nun Aufklärung.

Von
  • Robert Kiesel
  • Alexander Fröhlich
Teilnehmer beim „Karneval der Enteignung“.

Die initiative „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ hatte am Samstag zur Demonstration in Kreuzberg aufgerufen. Die Polizei sprach von einem friedlichen Ablauf.

Bettina Jarasch.

„Nun sagt die CDU auch die Mobilitätswende ab“ äußerte die Grünen-Spitzenkandidatin am Samstag in Richtung Kai Wegner. Zuvor schloss der CDU-Chef eine Zusammenarbeit aus.

04.02.2023, Brandenburg, Oranienburg: Einweihung des Gedenkstein der an die polnische Bergmannsfamilie Leiss aus Moers erinnert, unter ihnen zwei hochschwangere Frauen und die erst dreijährige Marianne Leiss, in der Gedenkstätten im KZ Sachsenhausen. Die Familie wurde in ·Sippenhaft· genommen, weil ein Sohn der Familie angeblich an der Ostfront desertiert war. Anschließend wurden die Verhafteten in das KZ Sachsenhausen verschleppt und dort am 4. Februar 1943 ermordet. Foto: Gerald Matzka/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Eine Stele erinnert in der Gedenkstätte Sachsenhausen an die Familie Leiss. Sieben Familienmitglieder wurden 1943 in dem KZ von den Nationalsozialisten ermordet.

Tausende Stolpersteine gibt es mittlerweile in Berlin.

Tausende Stolpersteine erinnern an ermordete oder vertriebene jüdische Mitbürger. Nun erzählt eine App die Lebensgeschichten hinter den kleinen Mahnmalen.

Von Gerd Nowakowski
Ab in den Kasten.

Vor der Abstimmung am 12. Februar sorgen sich viele um die Wahlbeteiligung. 2021 waren zum selben Zeitpunkt deutlich mehr Wahlscheine versendet worden.

Von Robert Kiesel
ARCHIV - 30.12.2019, Nordrhein-Westfalen, Oberhausen: Ein Baby klammert sich an den Finger seiner Mutter. Das einst so kinderreiche Italien befürchtet, dass durch die Corona-Krise die ohnehin niedrige Zahl der Babys weiter sinken wird. Als Gründe nennen Experten ein aktuell oft unsichere Lebensgefühl, Arbeitslosigkeit und Zunkunftsängste wegen der Wirtschaftskrise in dem am 03.07.2020 in Rom vorgestellten Jahresbericht der Statistikbehörde Istat. Foto: Fabian Strauch/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ | Verwendung weltweit

Nach der Geburt eines Kindes denken die meisten Eltern nicht an bürokratische Hürden. Das sollten sie in Berlin aber, wie eine neue Übersicht zu Geburtsurkunden zeigt.

ARCHIV - 17.01.2023, Brandenburg, Potsdam: Direkt neben dem ehemaligen Rechenzentrum steht der wiederaufgebaute Turm der Garnisonkirche. Der Wiederaufbau der einstigen Militärkirche ist eines der umstrittensten Kulturprojekte Deutschlands. (zu dpa: «Kuratorium Garnisonkirche: Keine Entscheidung über Kirchenschiff» Foto: Bernd Settnik/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Das Kuratorium der Stiftung Garnisonkirche trifft sich, um über weitere Schritte beim Wiederaufbau zu beraten. Eine grundsätzliche Entscheidung ist noch nicht zu erwarten.

ARCHIV - 14.02.2019, Baden-Württemberg, Friedrichshafen: Ein Schild mit der Aufschrift «Hospiz» hängt am Eingang zum Hospiz. (zu dpa: «Verband: Brandenburg hat weiter Bedarf an Hospizplätzen») Foto: Felix Kästle/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Menschen am Ende ihres Lebens einfühlsam begleiten. Dafür braucht es Orte, wo dies möglich ist. In Brandenburg ist die Nachfrage groß.

Einsatzwagen der Polizei mit eingeschaltetem Blaulicht, Symbolbild.

Unbekannte bedrohten den Mitarbeiter eines Erotikmarktes mit einer Waffe und einem Messer und schlugen ihn nieder. Die Männer flüchteten mit dem erbeuteten Geld.

Kai Wegner (CDU) im Abgeordnetenhaus am 2. Februar 2023, 10 Tage vor der Wiederholungswahl in Berlin.

Die kommende Wahl könnte Kai Wegner laut Umfragen für sich entscheiden. Im Interview spricht er über die Silvesterkrawalle, Wohnungsnot und mögliche Koalitionen.

Von
  • Christian Latz
  • Robert Kiesel
02.02.2023, Berlin: Fahrgäste betreten auf einem Bahnsteig im Berliner Hauptbahnhof eine S-Bahn. In Berlin und Brandenburg entfällt die Maskenpflicht im Personennahverkehr. Foto: Carsten Koall/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Betroffen waren am Samstagmorgen die Linien S25, S26, S41, S42, S45 und S46. Gegen 14:00 Uhr war die Signalstörung behoben.

Ein Rettungswagen der Berliner Feuerwehr fährt mit Blaulicht zum Einsatz. (zu: "Überlastung der Feuerwehr - Streit zwischen Senatorinnen") +++ dpa-Bildfunk +++

Ein Kinderwagen, Fahrradanhänger, Baustellenbegrenzungen und Tannenbäume brannten in Steglitz in der Nacht zu Samstag. Menschen wurden nicht verletzt.

Diese Anzeige der SPD-Fraktion erschien zwei Wochen vor der Wahl im Anzeigenblatt „Berliner Woche“.

Für die Öffentlichkeitsarbeit von Fraktionen gelten strenge Regeln – besonders in der heißen Wahlkampfphase. Doch die SPD-Fraktion schaltet großflächige Anzeigen.

Von Alexander Fröhlich
ARCHIV - 25.02.2022, Berlin: Ein Rettungswagen der Feuerwehr fährt auf einer Straße. (Aufnahme mit Langzeitbelichtung) (zu dpa «Gesetzentwurf: Rot-Grün-Rot einigt sich beim Thema Rettungsdienst») Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa-Zentralbild/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

In einem Wohnhaus in der Waldemarstraße in Berlin-Kreuzberg hat es am Samstagmorgen gebrannt. Eine Person wurde leicht, eine schwer verletzt.

03.01.2023, Berlin: Die Sonne geht hier dem Fernsehturm auf. Foto: Annette Riedl/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Der Deutsche Wetterdienst warnt vor Glätte in Berlin und Brandenburg, besonders am Samstagvormittag. Dafür bleibt es trocken. Am Sonntag ziehen dichte Wolkenfelder auf.